Die bolschewistische Partei-die führende und lenkende Kraft des Sowjetstaates.

Bildquelle: Von Russia – Coat of arms of the Soviet Union (1923–1936).svg and various flags, including those at Hammer and sickle, Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=473728

1. Die bolschewistische Partei und die Volksmassen

Im Buch „Das Sowjetland“ ist mehr, als einmal von der bolschewistischen Partei, ihrer Bedeutung im Leben des Volkes und des Sowjetstaates sowie von ihren Führern Lenin und Stalin gesprochen worden.

Unter den Bedingungen des Zarenregimes war die bolschewistische Partei eine kleine illegale, verfolgte Organisation, die insgesamt nur einige tausend Mitglieder zählte. Aber ihre Kräfte und ihr Einfluss im Lande wuchsen ständig und wuchsen auch später noch (Stand 1947 P.R.). Vor der Großen sozialistischen Oktoberrevolution zählte die Partei bereits 270 000 Mitglieder. In den Jahren des Bürgerkrieges, als das erbitterte Ringen um die Erhaltung und Festigung der Sowjetmacht im Gange war, hatte sich die Zahl der Parteimitglieder fas verdreifacht und 730 000 überstiegen. Vor dem Großen Vaterländischen Krieg (II. Weltkrieg P.R.) hatte die Partei 3 400 000 Mitglieder, Mitte 1945 – bereits 5 800 000 Mitglieder.

Diese Zahlen zeugen besser als alle Worte nicht nur von dem zahlenmäßigen Wachsen der Partei, sondern auch von ihrem wachsenden Einfluss unter den Volksmassen. Es ist bemerkenswert, dass in den für das Land schwersten Zeiten, wie zum Beispiel in den Jahren des Bürgerkrieges und während des Großen Vaterländischen Krieges, der Zustrom von Mitgliedern in die Partei nicht nur nicht nachließ, sondern sich im Gegenteil verstärkte. Das Vertrauen der Volksmassen wuchs.

Wie ist das zu erklären?

Die Volksmassen haben gesehen, dass die Bolschewiki sich stets tapfer und entschlossen zum Schutze der Arbeiter und Bauern einsetzen und einen unversöhnlichen Kampf gegen alle Feinde des Volkes führen. Die Bolschewiki enthüllten dem Volk die konterrevolutionären Pläne der Gutsbesitzer- und Kapitalistenparteien und entlarvten die volksfeindliche Politik der Zarenmacht und der bürgerlichen Regierung. Die Bolschewiki führten einen unversöhnlichen Kampf auch gegen die falschen „Volksfreunde“, die sich „Sozialisten“ nannten, in Wirklichkeit aber die Gutsbesitzer und Kapitalisten unterstützten.

Im Laufe vieler Jahre, an der Erfahrung von drei Revolutionen, haben die Arbeiter und Bauern gesehen, was die bürgerlichen und pseudosozialistischen Parteien wollen und wofür die bolschewistische Partei kämpft. Sie haben begriffen, dass nur die Partei der Bolschewiki die Freiheit und die Macht für die Werktätigen sowie ein glückliches Leben für das Volk erkämpfen wollte und diese auch wirklich erkämpft hatte. Alle übrigen Parteien hatten sich in den Augen der Volksmassen mit Schmach und Schande bedeckt und waren zusammen mit jenen Klassen, für deren Interessen sie sich einsetzten, zeitweilig abgetreten.

Im Sowjetland waren nur die beiden befreundeten Klassen: Arbeiter und Bauern übriggeblieben. „In der Sowjetunion“, sagte J.W. Stalin, „gibt es Raum für nur eine Partei, für die kommunistische Partei. In der Sowjetunion kann es nur eine Partei geben, die Partei der Kommunisten, die kühn und bis zum letzten die Interessen der Arbeiter und Bauern verteidigt.“

Das ist der Grund, weshalb die Bolschewiki zu der einzigen Partei im Lande geworden waren, die das volle Vertrauen und die Liebe der Volksmassen genoss. Das ist der Grund, weshalb Tausende der besten Menschen aus den Reihen der Arbeiter, Kollektivbauern, Intellektuellen, Soldaten und Kommandeure der Roten Armee in jenen Jahren, da dem Sowjetland tödliche Gefahr drohte, um Aufnahme in die Partei ersuchten.

In den Jahren der friedlichen Arbeit und in den Kriegsjahren, im Hinterland und an der Front sowie im Partisanenkampf zeigten die Kommunisten unvergessliche Beispiel an Opfergeist und Vaterlandstreue. Das Volk sah in der kommunistischen Partei seinen Führer und den Leiter des Sowjetstaates.

2. Wie leitete die Partei das Land?

Die leitende Stellung der Partei in der Sowjetunion war durch die Stalinsche Verfassung verankert. In dieser hieß es, dass die Kommunistische Partei der Sowjetunion (Bolschewiki) „den Vortrupp der Werktätigen in ihrem Kampf für die Festigung und Entwicklung des Sozialistischen Systems“ darstellt. In der Verfassung hieß es, dass die kommunistische Partei „den leitenden Kern aller Organisationen der Werktätigen, der gesellschaftlichen sowohl wie der staatlichen bildet.“ J.W. Stalin nannte die Partei der Bolschewiki die führende und richtunggebende und organisierende Kraft des Sowjetstaates und des Sowjetvolkes.

Auf welche Weise führte die kommunistische Partei das Land?

In der Sowjetunion gab es viele verschiedene parteilose Organisationen der Werktätigen. Es waren die Sowjets – eine staatliche Organisation, die alle Sowjetbürger erfasste; die Gewerkschaften, die fast alle Arbeiter und Angestellten vereinigten; die genossenschaftliche-kollektivwirtschaftlichen Organisationen, die fast alle Bauern und Kleingewerbetreibenden vereinigte; die Jugendorganisationen, in denen Millionen der führenden Jugend von Stadt und Land zusammengeschlossen waren, sowie verschiedene kulturelle, wissenschaftliche, wehrsportliche, sportliche und andere gesellschaftliche Organisationen, die viele Mitglieder zählten.

Jede dieser Organisationen war auf ihrem Gebiet tätig. Sie alle dienten den Interessen der Werktätigen. Aber welche Organisation der Arbeiterklasse, der werktätigen Massen, gewährleistete eine gleichgerichtete Tätigkeit, eine einheitliche Führung aller Organisationen?

Eine solche zentrale leitende Organisation war die kommunistische Partei. Warum?

Die Partei vereinigte die fortgeschrittenen Menschen der Arbeiterklasse, der Bauernschaft und der Intelligenz. Sie war mit allen parteilosen Organisationen eng verbunden. Die Partei war die beste Schule, in der die Führer der werktätigen Massen ausgebildet und erzogen wurden, die imstande waren, die verschiedenen Organisationen zu leiten. Nach ihrer Erfahrung und ihrem Einfluss unter den Werktätigen war die Partei die einzige Organisation, die imstande war, für die Tätigkeit aller Organisationen eine gemeinsame Linie auszuarbeiten und die Gesamtführung des Kampfes der Werktätigen in ihren Händen zu konzentrieren. Dabei stützte sich auf die übrigen Organisationen als ihre Gehilfen, die sie mit den Massen verbanden.

Die Partei ersetzte keinesfalls irgendeine der parteilosen Organisationen. Die Parteiorgane befehligten nicht die parteilosen Organisationen und hatten nicht das Recht, von ihnen zu fordern, dass sie sich der Parteiführung unterstellen. Die Parteiorganisationen halfen den parteilosen Organisationen bei ihrer Arbeit. Die Kommunisten, die zu den Mitgliedern der parteilosen Organisationen zählten, erreichten als führende und einflussreiche Menschen durch ihre Überzeugungskraft, dass dies Organisationen der Partei folgten und deren Führung freiwillig akzeptierten.

Nehmen wir die Sowjets der Deputierten (Abgeordneten P.R.) der Werktätigen und die Obersten Sowjets als Beispiel. Das Volk wählte für die Sowjets seine besten Vertreter. Für die führenden Posten in den Sowjets stellte die Partei ihre Kandidaten auf. Und wenn die von der Partei aufgestellten Kandidaten in der Regel als Leiter der staatlichen Organe gewählt wurden, so erfolgte das aus dem Grund, weil diese Kandidaten bewährten, dem Volk ergebene Menschen waren.

Nehmen wir die Gewerkschaften und Kollektivwirtschaften. Die Mitglieder dieser Organisationen waren bei der Besetzung der leitenden Posten ehr wählerisch. Und wenn in den weitaus meisten Fällen Kommunisten gewählt wurden, so ist es dadurch zu erklären, dass sie das Vertrauen der Massen genossen.

Die parteilosen Bürger wählten nicht nur gemeinsam mit den Parteiangehörigen die Leiter der Sowjets, Gewerkschaften, der Kollektivwirtschaften usw., sondern kontrollierten auch deren Arbeit, darunter auch die Arbeit der Kommunisten. Sie nahmen die Berichte der Leiter entgegen, kritisierten ihre Fehler, schlugen Maßnahmen vor, um die Mängel ihrer Arbeit abzustellen, setzten auch manchmal den einen oder anderen Leiter von seinem Posten ab, wenn er mit seiner Arbeit nicht fertig wurde, und wählten an seine Stelle einen anderen.

J.W. Stalin lehrte: „Die Parteiangehörigen sollen sich von den Parteilosen nicht absondern, sich nicht in ihrem engen Parteigehäuse abkapseln, sich nicht mit ihrer Parteiangehörigkeit brüsten, sondern sie sollen auf die Stimme der Parteilosen hören, die Parteilosen nicht nur belehren, sondern auch bei ihnen lernen.“ (Allerdings hatte sich das später zum Schlechten geändert. Weniger die „kleinen“ Mitglieder, aber die Mehrheit der Funktionäre und Politiker sonderten sich von der Basis und der parteilosen Bevölkerung ab. Es entstand die abgehobene Schicht der Nomenklatura. Mit der Zeit war die Partei nicht mehr in der Lage die Arbeiterklasse zu vertreten. Natürlich gab es auch Politiker und hauptamtliche Funktionäre bis in die hohen Ämter hinauf, die guten Willens waren, hauptsächlich die Alten. Ebenso mag es Abgeordnete gegeben haben, die bis zum Ende das bestmögliche für ihre Leute tun wollten. Doch sie mussten sich den Gegebenheiten, heute würde man sagen den Sachzwängen, beugen. Es konnte sich der Verräter Gorbatschow an die Spitze schwingen, bzw. er wurde sogar gefördert. Ansonsten wäre ja seine Karriere nicht möglich gewesen. Mit den Schlagworten „Glasnost“ und „Perestroika“ und anderen Sprüchen hatte er die Bevölkerung und die Welt getäuscht. Während im eigenen Land Gorbatschow unbeliebt wurde, hatte er aber im Ausland hohes Ansehen. So konnte Gorbatschow sein verräterisches Werk vollenden und die Konterrevolution marschieren lassen. P.R.)

Die Partei handelte nach ihren Richtlinien. Hier eines der Beispiele. Im Donezbecken klappte es nicht mit der Kohleförderung. Die Frage wurde im Zentralkomitee der Partei mit den Leitern des Volkskommissariats für die Schwerindustrie beraten. Dreimal wurden Bestimmungen entworfen, die aber nicht zufriedenstellen konnten. Da wurden aus dem Donezbecken einige Arbeiter, einfache Wirtschaftler und Gewerkschaftsfunktionäre herangezogen. Drei Tage lang wurde mit ihnen beraten. (Das Wesen der Verbesserungsvorschläge haben sich sogar die Kapitalisten abgeguckt. Aber im Kapitalismus werden nur Verbesserungsvorschläge angenommen und umgesetzt, die den Kapitalisten Nutzen bringen. P.R.)

„Und wir alle, die Mitglieder des ZK, sagte J.W. Stalin, „mussten zugeben, dass nur sie, diese gewöhnlichen Arbeiter, diese kleinen Leute, es vermocht hatten, uns zu einer richtigen Entscheidung zu verhelfen.“

So leitete die bolschewistische Partei den Sowjetstaat und das Volk. Die Partei brachte den Interessen und den Bedürfnissen der Werktätigen die größte Aufmerksamkeit entgegen. Sie bereicherte die Erfahrungen der Leiter, indem sie diese mit den Erfahrungen der Massen vereinigte, Darin bestand eine der Hauptbesonderheiten der bolschewistischen Führung des Staates und des Volkes. Dafür liebte und achtete seinerzeit das Sowjetvolk seine Partei.

3. Worin lag die Stärke der bolschewistischen Partei?

Die Stärke der bolschewistischen Partei beruhte vor allem auf ihrer fortschrittlichen revolutionären Theorie. Diese Theorie wurde auf Grundlage der Errungenschaften aller Wissenschaften und Erfahrungen der Arbeiterbewegung aller Länder von den großen Gelehrten und Führern der Arbeiterklasse Karl Marx und Friedrich Engels, die im vorvergangenen Jahrhundert lebten, geschaffen. Die Lehre von Marx und Engels wurde von W.I. Lenin und J.W. Stalin weiterentwickelt. (Nach Stalins Tod hat man seine Weiterentwicklung der Lehre von Marx und Engels auf den Müllhaufen der Geschichte geworfen. P.R.)

Diese Lehre ist der Schlüssel für alle Vorgänge in der Gesellschaft. Sie erklärt die Einrichtung der menschlichen Gesellschaft, die Teilung in Klassen und den Kampf zwischen den Klassen. Sie zeigt, was jede Klasse will und wonach sie strebt. Diese Lehre hilft der Partei, sich unter den jeweils gegebenen Bedingungen zurechtzufinden, den inneren Zusammenhang der Ereignisse zu begreifen und zu erkennen, wie und in welcher Richtung sich die Ereignisse entwickeln und dich in der Zukunft entwickeln müssen. Diese Lehre bietet die Möglichkeit, den Gang der Ereignisse vorauszusehen und folglich auch den Lauf der Ereignisse so zu lenken, wie das im Interesse der Volksmassen und des Sowjetstaates erforderlich war. (Das hat ja, nach Stalins Tod, bekanntlich nicht funktioniert. P.R.)

Die bolschewistische Partei war der bewusste Vortrupp der Arbeiterklasse und aller Werktätigen, der die große Kraft der revolutionären Theorie von Marx-EngelsLeninStalin beherrschte. (Bekanntlich ist nach Stalins Tod ein Großteil verloren gegangen P.R.)

Die Stärke der bolschewistischen Partei beruhte auf ihrer Organisation. Lenin und Stalin maßen der Organisation der Arbeitermassen eine überaus große Bedeutung bei. Lenin schrieb über die Partei als die führende Schicht, den Vortrupp der Arbeiterklasse: „Die Stärke dieser Avantgarde beträgt das Zehn-, Hundert- und noch Mehrfache seiner zahlenmäßigen Stärke. Wie ist sowas möglich? Kann ein Hundert stärker sein als ein Tausend? Es kann stärker sein, und es ist stärker, wenn das Hundert organisiert ist. Die Organisation verzehnfacht die Kräfte.“  

Dank der Organisation ihrer Reihen bestand die bolschewistische Partei die allerschwersten Prüfungen, die sie im Kampf gegen die Feinde des Volkes bestehen musste, und wurde mit den schwierigsten Aufgaben der Führung der Volksmassen und des Sowjetstaates sowohl in den Friedens- als auch Kriegszeiten fertig.

Als Mitglieder der Partei galten nur jene Arbeiter, Kollektivbauern und Intelligenzler, die das Parteiprogramm anerkannten, die Ansichten der Partei teilten, sich den Bestimmungen der Partei unterordneten und der Arbeit einer ihrer Organisationen teilnahmen. Wer als Mitglied in die Partei einzutreten wünschte, musste erst für die Dauer eines Jahres eine Anwärterschaft durchmachen.

Die Partei kämpfte stets unversöhnlich gegen jene, die es versucht haben, die Parteieinheit zu sprengen und innerhalb der Partei Gruppen zu bilden. Die Partei schloss solche Mitglieder als Helfershelfer des Klassenfeindes aus ihren Reihen aus. Die Partei forderte von allen ihrer Mitglieder allerstrengste Disziplin, das heißt unbedingte, genaue und rasche Erfüllung der Parteibestimmungen.

Ohne eine solche Disziplin hätte die Partei zu der Zeit, da sie eine illegale Organisation war, nicht bestehen und kämpfen können. Die Bedeutung der Disziplin war noch mehr gestiegen, als die Partei die Führung des Sowjetstaates übernahm. Lenin schrieb im Jahre 1920, dass die Sowjetmacht ohne allerstrengste, wahrhaft eiserne Disziplin in ihren Reihen sich keine zwei Monate und erst recht keine zweieinhalb Jahre gehalten hätte. Wie wichtig die allerstrengste Parteidisziplin ist, hatte der Große Vaterländische Krieg (II. Weltkrieg P.R.) gezeigt.

Die Partei duldete in ihren Reihen nicht den geringsten Verstoß gegen die Disziplin. Für Nichtausführung der Parteibestimmungen und für andere Vergehen wurden die Parteimitglieder zur Verantwortung gezogen, in ernsten Fällen – bis zum Ausschluss aus der Partei.

Die Partei erkannte jedoch keine „blinde Disziplin“, keine mechanische Unterordnung unter die Parteibeschlüsse an. Die Partei wollte, dass alle Mitglieder durchaus bewusst, nach ihrer Überzeugung handeln. Die bolschewistische Parteidisziplin beruhte darauf, dass die Mitglieder sich freiwillig der Partei unterordneten und ihrer Sache grenzenlos ergeben waren. Die Stärke und seinerzeitige Unbesiegbarkeit der bolschewistischen Partei beruhte auf ihrer damals unlösbaren Verbindung mit den Massen. Lenin und Stalin lehrten, dass die Partei, wenn sie ihre Verbindungen mit den Massen verliert oder auch nur vernachlässigt, das Vertrauen und die Unterstützung der Massen einbüßen und folglich unweigerlich zugrunde gehen wird. (Und es bekanntlich so gekommen. Der dämliche Spruch „Die Partei wird sich dabei was gedacht haben. “, machte die Runde an der Parteibasis, wenn Entscheidungen der Parteispitze in Frage gestellt wurden. Die Konterrevolution konnte marschieren und siegen. P.R.)

Die bolschewistische Partei ließ diese Anweisung nach dem Tod Stalins außer Acht. Zu Lebzeiten von Lenin und Stalin arbeiteten die Bolschewiki inmitten der Volksmassen. Sie wussten genau, was für das Volk lebenswichtig ist. Arbeiter, Kollektivbauern und Intellektuelle wandten sich in ihren Nöten, Anfragen und Vorschlägen an die Bolschewiki. Die Parteiorganisationen luden die Parteilosen ein, die an öffentlichen Parteiversammlungen zu beteiligen.

Die Partei war von Millionen aktiver parteiloser Helfer umgeben. Die Bolschewiki organisierten den Leninschen Kommunistischen Jugendverband der UdSSR, der an die Partei angeschlossen war. Der kommunistische Jugendverband war ein treuer, energischer Helfer der Partei bei ihrer Arbeit und leitete die Parteibeschlüsse an die Massen weiter. Der kommunistische Jugendverband erzog die Jugend im Geiste des Kommunismus.  In den Tagen des Vaterländischen Krieges (II. Weltkrieg P.R.) bewiesen die Mitglieder des kommunistischen Jugendverbandes durch Heldentaten an der Front und durch aufopfernde Arbeit im Hinterland aufs Neue ihre Treue und Ergebenheit gegenüber der Partei von LeninStalin und der sowjetischen Heimat.

Die Partei forderte, dass jedes ihrer Mitglieder in seiner Berufsarbeit, in der Aneignung der Technik seines Faches, in der ständigen Erhöhung seiner Qualifikation und seines Wissens, in der Wahrung der Arbeits- und Staatsdisziplin, in seinem ganzen Benehmen in der Gesellschaft und im Alltagsleben als Vorbild für die Massen dient.

Die bolschewistische Partei war durch ihren organisatorischen Aufbau stark. Die primären Parteiorganisationen in den Betrieben, Ämtern, in der Arme, in den Lehranstalten usw. stellten die Grundlage der Partei dar. Die Partei war jedoch nicht die einfache Summe ihrer primären Organisationen. Die Partei war eine einheitliche, die ganze Sowjetunion umfassende Organisation der Kommunisten mit unteren und höheren leitenden Organen, mit einer Unterordnung der Minderheit unter die Mehrheit. Ihre Beschlüsse waren für alle Parteimitglieder bindend. Das höchste Organ der primären Organisation stellte die allgemeine Versammlung ihrer Mitglieder dar. Das höchste Organ der Partei war der Allunions-Parteitag der KPdSU(B). In der Zeit zwischen den Parteitagen war die gesamte Arbeit der Partei durch das Zentralkomitee der KPdSU(B) geleitet. Alle leitenden Parteiorgane – vom Büro der primären Organisationen bist zum Zentralkomitee der Partei– waren in geheimer Abstimmung gewählt worden. Die Parteiorgane waren ihren Parteiorganisationen rechenschaftspflichtig. Die Beschlüsse der höheren Organe waren für die unteren unbedingt verbindlich.

Alle Parteimitglieder genossen das Recht einer freien sachlichen Erörterung der praktischen Fragen der Parteipolitik. Jeder Kommunist kann auf Mängel in der Arbeit der Parteiorganisation hinweisen und jeden Parteifunktionär sachlich kritisieren.

Die Partei zog auch die Parteilosen zur Erörterung praktischer Fragen ihrer Arbeit heran. Jeder Arbeiter, Angestellte und Kollektivbauer konnte in eine öffentliche Parteiversammlung oder in das Parteikomitee kommen und sagen, wo und was an der Arbeit der Parteiorganisation schlecht war.

Auf diese Weise waren beim organisatorischen Aufbau der Partei eine umfassende innerparteiliche Demokratie und Selbstständigkeit bei der Entscheidung lokaler Fragen mit der Unterordnung der niederen Organe unter die höheren sowie die Leitung der Partei aus einem einheitlichen Zentrum in Einklang gebracht. Ein solcher organisatorischer Aufbau trug dazu bei, dass die bolschewistische Partei, die den Sowjetstaat und das Sowjetvolk leitete, stellte eine der Hauptquellen der Stärke und Macht der Sowjetunion dar.

Der Partei hatte das Sowjetvolk zu verdanken, dass im Lande alle anderen Quellen der Stärke und Macht der Sowjetunion entstanden waren und erschlossen wurden: die sowjetische Gesellschaftsordnung; die sowjetische Staatsordnung; die moralisch-politische Einheit der Sowjetgesellschaft; die Freundschaft der Sowjetvölker; der glühende sowjetische Patriotismus.

Unter der Führung der kommunistischen Partei errang das Sowjetvolk zur damaligen Zeit einen vollen Sieg über seine Feinde und sicherte damit die Voraussetzung für eine weitere Blüte seines Landes.

Unter Führung der kommunistischen Partei und ihres großen Führers J. W. Stalin schritt die Sowjetunion neuen Erfolgen bei der Festigung der Macht des Sowjetstaates sowie bei der Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft zu Kommunismus entgegen. (Allerdings ist der Kommunismus ein Wolkenkuckucksheim geblieben. Nach Stalins Tod ging es langsam, aber stetig bergab. P.R.)

Entnommen aus dem Buch „Das Sowjetland“, Band 3 aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Kapinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dm Buch „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Original-Autor W.A. Kapinskij

Der „HOLODOMOR“ 1932/33 auf amerikanische Weise – und Die Lüge vom Hungermord in der Ukraine

Da der viel vom Holodomor die Rede ist, hat „Sascha“ in seinem Blog „Sascha’s Welt“ einen Beitrag verfasst, der darüber informiert, dass seinerzeit in den USA große Not, sogar eine Hungersnot herrschte. Um davon abzulenken, wurde eine Propagandakampagne unter dem Thema „Holodomor“ entfacht. Nun ja, heute wird das im Zusammenhang mit den heutigen Ereignissen in der Ukraine wieder herausgeholt.
Der Titel des Original-Beitrages ist „Holodomor auf amerikanische Weise“, der Original-Autor ist Boris Borisow.

Sascha's Welt

HungermordIn der amerikanischen Geschichte gibt es ein immer wieder verheimlichtes Verbrechen gegen das eigene Volk: Der große amerikanische Golodomor [1], in den Unglücksjahren 1932/33, in dessen Ergebnis in den USA vermutlich mehr als sieben Millionen Menschen ums Leben kamen. Um von diesem schrecklichen Ereignis abzulenken, und zugleich um die sowjetische Vergangenheit zu beschmutzen, erfanden USA-Ideologen die Geschichte vom „Holodomor“ in der Ukraine. Die ukrainischen Faschisten, darunter auch der derzeitige USA-Gauleiter in der Ukraine, Poroshenko, beziehen sich gerade jetzt sehr gerne auf die schwere Hungersnot der Jahre 1931-1932 in der Sowjetukraine. Sie werfen dabei der Sowjetunion mit der Hungerkatastrophe eine gezielte „Tötung durch Hunger“ an der ukrainischen Bevölkerung vor – also der Vorwurf einer gezielten „Genozidpolitik“ bzw. des „Völkermordes“. Diese Lüge richtet sich in erster Linie gegen den Sozialismus, dann aber auch gegen „die Russen“ und nicht zuletzt gegen Stalin. Der nachfolgende Artikel erklärt, was wirklich in den Jahren 1931-1933 geschah:

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A.B. Martirosjan: Die Ermordung Stalins – Hintergründe und Motive. Die Tragödie des sowjetischen Volkes.

Im befreundeten Blog „Sascha’s Welt“ geht „Sascha“ in seinem Beitrag davon aus, dass Stalin ermordet wurde.

Original-Autor des Beitrages „Weshalb wurde Stalin ermordet?“ ist Arsen Martirosian.

Sascha's Welt

Stalin CCCPImmer wieder bewegen uns die Fragen: Wieso wurde Stalin ermordet? Was waren die Gründe? Wer steckte dahinter? – und: Wie konnte es überhaupt soweit kommen, daß der Kapitalismus heute in vielen Ländern wieder zum Faschismus werden konnte, dessen Wurzeln nach 1945 nie ganz ausgerottet worden waren. Die Zerstörung der Sowjetunion und des Sozialismus im Weltmaßstab 1990 war die bisher größte Katastrophe der Menschheit. Damit wurde eine Gesellschaftsordnung vernichtet, die der Menschheit eine lebenswerte Alternative zum Kapitalismus bot, die frei von Ausbeutung des Menschen durch den Menschen war, und deren Existenz seit der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution für Millionen Menschen auf der ganzen Welt Frieden, Lebensglück und Verwirklichung ihrer Wünsche und Träume bedeutet hatte.

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„Einer für alle, alle für Einen“

Unus pro omnibus, omnes pro uno (französisch Un pour tous, tous pour un, italienisch Uno per tutti, tutti per uno, rätoromanisch In per tuts, tuts per in) ist eine lateinische Phrase, die auf Deutsch mit Einer für alle, alle für einen übersetzt wird.

Während keine alte lateinische Fassung bekannt ist,[1] verwendete William Shakespeare die englische Version „one for all, or all for one“ 1594 in seinem Gedicht The Rape of Lucrece.[2]

Ab den 1830er Jahren verbreitete sich die Aussage zu einem inoffiziellen Wahlspruch der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

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Durch den erfolgreichen Roman „Die drei Musketiere“des französischen Schriftstellers Alexandre Dumas des Älteren, der ihn 1844 veröffentlichte, wurde die französische Version bekannt.

Laut Artikel 63 der Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea beruhen die Grundrechte und Grundpflichten der Bürger Nordkoreas „auf dem kollektivistischen Prinzip Einer für alle, alle für einen!“.[8]

Verfassung Nordkoreas

Bildquelle: Von Foreign Languages Publishing House – Sozialistische Verfassung der Demokratischen Volksrepublik Korea Nordkorea: Amazon.de: ohne Autor: Bücher (in de). amazon.de. Retrieved on 31 January 2019., Gemeinfrei, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=76235770

So war dies auch in der Stalinschen Verfassung der UdSSR ein wichtiges Motto.

Die erste nordkoreanische Verfassung von 1948 beruhte auf der sowjetischen Verfassung von 1936.

Entnommen aus Wikipedia, bearbeitet und ergänzt von Petra Reichel

Gericht und Staatsanwaltschaft (Sowjetunion Stand 1947)

Volksgericht
Bildquelle: „Vorwärts“ (Schweiz) https://www.vorwaerts.ch/theorie-debatte/von-der-oktoberrevolution-zum-voelkerrecht/

1. Die Aufgaben des Sowjetgerichtes

Symbolbild
Bildquelle: Nicola Pridik https://www.npridik.de/strichmaennchen-zeichnen/

Der Volksmund sprach über das Gericht des zaristischen Russlands: „Wo ein Gericht -Da ein Unrecht“,„Es macht dem Reichen nichts aus, zum Gericht zu gehen, der Arme wird aber einen Kopf kürzer gemacht“, „Ein Richter ist wie ein Zimmermann, was er will, das haut er zusammen“. In diesen Sprichwörtern kam in treffender Weise der Klassencharakter des alten bürgerlich-gutsherrlichen Gerichtes zum Ausdruck: es stand im Dienst der Ausbeuterklassen, schützte ihre Reichtümer und ihre Macht und diente in ihren Händen als ein Werkzeug zur Unterdrückung der Werktätigen.

Die Richter entstammten den Kreisen der adligen Gutsherren und Kapitalisten und verurteilten oft sogar Unschuldige zu hohen Strafen.

Dieses alte ungerechte Gericht wurde durch die Große Sozialistische Oktoberrevolution zusammen mit der ganzen Staatsmaschinerie der Bourgeoisie abgeschafft. Die Sowjetmacht schuf ein neues, ein wirkliches Volksgericht.

Volksgericht
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Das Sowjetgericht stellte eines der Organe des sozialistischen Sowjetstaates der Arbeiter und Bauern dar. Dadurch unterscheidet sich das Sowjetgericht in grundlegender Weise von den Gerichten in den kapitalistischen Ländern, bzw. der heutigen Zeit, wo es als ein Organ der Diktatur der Bourgeoisie, als ein Werkzeug zur gerichtlichen Unterdrückung der Werktätigen dient.

Lenin und Stalin lehrten, dass der Sowjetstaat und das Sowjetvolk das Gericht brauchten, um erstens die Feinde der Sowjetmacht zu bekämpfen und zweitens den Kampf um die Festigung der damals neuen, sowjetischen Ordnung und Sicherung der neuen, sozialistischen Disziplin unter den Werktätigen zu führen.

J.W. Stalin forderte einen unentwegten Kampf gegen alle Verletzer der sowjetischen revolutionären Gesetzlichkeit, wer es auch war und welchen Posten er auch bekleiden mochte. (Nach Stalins Tod wurde das aufgeweicht. Wohin das geführt hat, sehen wir heute.  Seit der „Geheimrede“ Chruschtschows wird Stalin bis heute Willkür und Alleinherrschaft vorgeworfen. P.R.)

Das Sowjetgericht war ferner notwendig, um Streitfragen zu lösen, welche die Rechte und Interessen der Sowjetbürger, Staatsämter und Betriebe, Kollektivwirtschaften und anderer gesellschaftlicher Organisationen berührten.

Der Oberste Sowjet der UdSSR nahm am 16. August 1938 das neue Gesetz über da Gerichtssystem an, das die Aufgaben des Sowjetgerichts auf der Grundlage der Stalinschen Verfassung festlegte.

Als Wichtigstes betrachtete dieses Gesetz den Schutz der Gesellschafts- und Staatsordnung, wie von der Verfassung der UdSSR und den Verfassungen der Unions- und autonomen Republiken festgelegt wurde, den Schutz des gesellschaftlichen, sozialistischen Eigentums und der sozialistischen Wirtschaft.

2. Die Gerichtsorgane

Symbolbild
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Das Sowjetgericht war ein Staatsorgan, das auf Grund der Gesetze des sozialistischen Sowjetstaates Recht sprach. Das Gericht der Sowjetunion war ein einheitliches und gleiches für alle Bürger, unabhängig von ihrer nationalen und rassischen Zugehörigkeit, sozialen Herkunft, Religion, Vermögenslage oder ihrer Dienststellung.

Die Rechtsprechung wurde im Sowjetland von verschiedenen Gerichtsorganen ausgeübt, aber die Gesetzgebung über das Gerichtssystem und über die Prozessordnung sowie die strafrechtliche und zivile Gesetzgebung in der Sowjetunion war für alle Gerichte einheitlich und verbindlich.

Der Grundbaustein des sowjetischen Gerichtswesens war das Volksgericht. Die Volksgerichte verhandelten sowohl Straf- als auch Zivilfälle. Den Volksgerichten oblag auch der Schutz der Wahlrechte der Sowjetbürger. Die höherstehenden Gerichtsorgane verhandelten besonders wichtige Gerichtsfälle.

Volksgericht
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Die Regions-, Gebiets- und Kreisgerichte, die Gerichte der autonomen Gebiete und nationalen Bezirke verhandelten Straffälle, die auf Grund der Gesetze zu ihrem Kompetenzbereich gehörten: die Fälle von Staatsverbrechen, Raub sozialistischen Eigentums und andere wichtige Verbrechen sowie Zivilangelegenheiten bei Streitigkeiten zwischen staatlichen oder gesellschaftlichen Organisationen. Außerdem prüften diese Gerichte Klagen und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse der Volksgerichte.

Der Oberste Gerichtshof der autonomen Republik stellte ihr höchstes Gerichtsorgan dar. Ihm oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichte der Republik. Es verhandelte die Straf- und Zivilsachen, die auf Grund des Gesetzes zu seinem Kompetenzbereich gehörten, und prüfte die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse aller Gerichte der Republik.

Der Oberste Gerichtshof der Unionsrepublik war ihr höchstes gerichtliches Organ. Ihm oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichte der Unionsrepublik sowie der autonomen Republiken, Regionen, autonomen Gebiete und nationalen Bezirke, die dieser Republik angehörten. Er verhandelte Straf- und Zivilfälle, die vom Gesetz seinem Kompetenzbereich unterstellt waren, und prüfte die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile und Beschlüsse der Regions-, Gebiets- und anderen Gerichte der Republik.

Der Oberste Gerichtshof der UdSSR war das höchste gerichtliche Organ der Union der Sozialistischen Sowjetrepubliken. Dem Obersten Gerichtshof der UdSSR oblag die Aufsicht über die gerichtliche Tätigkeit aller Gerichtsorgane der UdSSR und der Unionsrepubliken. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR bestand aus fünf Kollegien: für Strafsachen, Zivilsachen, für Militär, Eisenbahn und Binnenschifffahrt. Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofes hatte das Recht, jeden Fall eines beliebigen Gerichts der UdSSR oder der Unionsrepubliken anzufordern und in diesem Fall Berufung einzulegen. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR gab den Gerichten seine Richtlinien in den Fragen der Gerichtspraxis. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR verhandelte die wichtigsten Straf- und Zivilsachen, die vom Gesetz seinem Kompetenzbereich unterstellt waren, und prüfte ferner die Beschwerden und Berufungen gegen die Urteile der besonderen Gerichte der UdSSR und der Obersten Gerichtshöfe der Unionsrepubliken.

3. Das einzige wirkliche Volksgericht der Welt (Stand 1947)

Volksgericht
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Was waren die Besonderheiten des Sowjetgerichtes? Wie wurden in den Sowjetgerichten die Fälle verhandelt?

Die Stalinsche Verfassung setzte die Wählbarkeit und Absetzbarkeit aller Gerichte vom Volksgericht bis zum Obersten Gerichtshof der UdSSR fest.

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Richter konnte jeder Sowjetbürger werden, die die Wahlrechte besaß.

Die Volksrichter wurden nach der Stalinschen Verfassung unmittelbar durch die Bürger der einzelnen Bezirke auf Grund des allgemeinen, gleichen, direkten Wahlrechts in geheimer Abstimmung auf die Dauer von zwei Jahren gewählt. Die Wähler konnten zu jeder Zeit einen Richter abberufen, der seinen Pflichten nicht gewachsen war, und einen neuen an dessen Stelle wählen. Die Volksrichter waren über ihre Tätigkeit und die des Volksgerichtes vor den Wählern rechenschaftspflichtig.

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Das Gericht bestand aus einem Richter und zwei Volksbeisitzern, die während der Gerichtssitzungen alle Rechte des Richters genossen. Volksbeisitzer konnten alle wahlberechtigten Bürger werden. Die Volksbeisitzer wurden nach dem gleichen Verfahren wie die Volksrichter gewählt und abgesetzt. Jeder von ihnen nahm nur zehn Tage Jährlich an den Gerichtssitzungen teil und erhielt während dieser Zeit seinen Durchschnittslohn bei seiner Arbeitsstelle. Danach wurde er durch einen anderen Volksbeisitzer ersetzt.  Auf diese Weise war das Sowjetgericht eine Art Schule der Staatsverwaltung, zu der die breiten Massen der Werktätigen herangezogen wurden.

Die Regions-, Gebiets- und Kreisgerichte, die Gerichte der autonomen Gebiete und nationalen Bezirke wurden durch die entsprechenden Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen für die Dauer von fünf Jahren gewählt.

Symbolbild
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Die Obersten Gerichtshöfe der autonomen Republiken und der Unionsrepubliken wurden durch die entsprechenden Obersten Sowjets ebenfalls für die Dauer von fünf Jahren gewählt. Der Oberste Gerichtshof der UdSSR sowie die besonderen Gerichte der UdSSR wurden für die gleiche Dauer durch den Obersten Sowjet der UdSSR gewählt. Den höheren Gerichten gehörten genauso wie bei den Volksgerichten je zwei Volksbeisitzer an, die von den entsprechenden Sowjets der Deputierten (Abgeordneten) der Werktätigen oder von den Obersten Sowjets gewählt wurden.

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Bildquelle: Nicola Pridik https://www.npridik.de/bildvokabeln-recht/page/14/

Die Sowjetrichter waren unabhängig und nur dem Gesetz unterstellt. Kein Organ der Sowjetmacht- weder ein örtliches noch ein höheres- hatte das Recht, dem Gericht die Anweisung zu geben, einen Fall so und nicht anders zu entscheiden. Die Sowjetrichter waren verpflichtet, bei der Urteilsfindung sich nur von den Sowjetgesetzen leiten zu lassen, in denen der Volkswille zum Ausdruck kam.

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Die Gerichtsverhandlung fand in allen Sowjetgerichten öffentlich unter Teilnahme der Parteien (des Angeklagten und des Staatsanwaltes, des Beklagten und des Klägers), unter Anwesenheit von Bürgern und Pressevertretern statt, wobei dem Angeklagten das Recht auf Verteidigung gewährleistet wurde.

Auf diese Weise verlief die Arbeit der Sowjetgerichte unter der Kontrolle der sowjetischen Öffentlichkeit. Jeder Bürger konnte zur Gerichtsverhandlung kommen und ihr von Anfang bis zum Ende beiwohnen. Die Gerichtssitzungen wurden öfters in den Betrieben, Fabriken und Kollektivwirtschaften durchgeführt, um einer möglichst großen Zahl von Bürgern, die an der Entscheidung des betreffenden Falles interessiert waren, Möglichkeit zu geben, ihnen beizuwohnen.

Ein solches Gerichtsverfahren verhalf den Massen zu Kenntnissen in den Fragen der Staatsverwaltung, der Volkswirtschaft, der Lebensweise und der Moral. Eine solche Gerichtsordnung erzog in den Massen das sozialistische Rechtsbewusstsein und regte sie zum Kampf gegen das Verbrechertum an.

Nur in Ausnahmefällen, die im Gesetz besonders erwähnt waren, wurden die Gerichtssitzungen unter Ausschluss der Öffentlichkeit durch drei Richter ohne Teilnahme von Volksbeisitzern abgehalten.

Das Gerichtsverfahren wurde bei allen Gerichten in der Sprache der Unionsrepublik bzw. der autonomen Republik oder des autonomen Gebiets durchgeführt. Bürger, die dieser Sprache nicht mächtig waren, hatten das Recht, in die Akten mit Hilfe eines Dolmetschers Einsicht zu nehmen und sich vor Gericht der Muttersprache zu bedienen.

Durch alle dies Besonderheiten stellte das Sowjetgericht das einzige wahre Volksgericht der Welt dar. (Stand 1947)

4. Die sowjetische Staatsanwaltschaft

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Es kam vor, dass in sowjetische Ämter und Betriebe volksfeindliche Elemente eindrangen, die ihre Dienststellung dazu benutzten, um die Gesetze falsch oder überhaupt nicht anzuwenden und damit die Sowjetmacht schädigten. In der Tätigkeit und in den Beschlüssen der örtlichen Machtorgane kamen manchmal Abweichung von den Gesetzen, falsche Auslegung oder unrichtige Anwendung von Gesetzen vor. Es kamen auch direkte bewusste Verletzungen der Gesetze durch einzelne Amtspersonen vor.

Das alles machte ein besonderes staatliches Organ notwendig, dessen Aufgabe es war, Aufsicht über die richtige Anwendung und strikte Durchführung der Gesetze durch alle Ministerien und die ihnen unterstellten Institutionen sowie durch alle Amtspersonen und Bürger der UdSSR zu führen.

Ein solches Organ stellte die sowjetische Staatsanwaltschaft dar, die ursprünglich in der RSFSR im Jahre 1922 geschaffen wurde. Die Staatsanwaltschaft der UdSSR bestand seit dem 30. Juni 1933.

Die Arbeit der Staatsanwaltschaft war mit der des Gerichts auf das engste verbunden. Genau so wie das Sowjetgericht führte auch die sowjetische Staatsanwaltschaft den Kampf gegen das Verbrechen am Sowjetstaat, gegen die Feinde der Sowjetmacht, Spione, Diversanten, Schädlingen und andre Agenten der ausländischen Bourgeoisie. Genau so wie das Gericht schützte die Staatsanwaltschaft das gesellschaftliche, sozialistische Eigentum, bekämpfte Raub, Diebstahl, Misswirtschaft, Bürokratismus, Verletzungen der Arbeits- und Staatsdisziplin usw..

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Die Staatsanwaltschaft und das Gericht hatten gemeinsame Aufgaben, aber verschiedene Arbeitsmethoden. Die Staatsanwaltschaft erhob Anklage und untersuchte Kriminalfälle, legte die Umstände der Verbrechen dar, sammelte Beweismaterial gegen die Verbrecher und ihre Komplizen, überwachte die Gesetzlichkeit der Handlungen anderer Untersuchungsorgane.

Das Gericht verhandelte die Fälle, die ihm durch die Staatsanwaltschaft übergeben wurden. Der Staatsanwalt sprach vor Gericht und erhob Anklage im Namen des Sowjetstaates. Das Gericht entschied die Sache und fällte das Urteil. Die Staatsanwaltschaft überwachte die richtige Entscheidung der Fälle durch die Gerichte, die Vollstreckung der Urteile und Beschlüsse des Gerichts und legte gegen unrichtige Urteile und Beschlüsse Berufung ein.

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Die sowjetische Staatsanwaltschaft schützte ferner auch die persönlichen Rechte der Bürger. Sie schützte die Unverletzlichkeit der Person: niemand durfte ohne Genehmigung des Staatsanwalts oder einen Gerichtsbeschluss verhaftet werden.

Zum Unterschied vom Gericht wurden die Organe der Staatsanwaltschaft nicht gewählt, sondern ernannt.

An der Spitze der Staatsanwaltschaft stand der Generalstaatsanwalt der UdSSR, der vom Obersten Sowjet der UdSSR für die Dauer von sieben Jahren ernannt wurde. Ihm oblag die oberste Aufsicht über die richtige Anwendung und strikte Durchführung der Gesetze in der gesamten Sowjetunion. Der Generalstaatsanwalt der UdSSR ernannte Staatsanwälte der Unionsrepubliken, autonomen Republiken, Regionen, Gebiete und der autonomen Gebiete für die Dauer von fünf Jahren. Die Staatsanwälte der Kreise, der Rayons und der Städte wurden von den Staatsanwälten der Unionsrepubliken ebenfalls für die Dauer von fünf Jahren ernannt und vom Generalstaatsanwalt der UdSSR bestätigt.

Außerdem ernannte der Generalstaatsanwalt der UdSSR die Hauptstaatsanwälte, welche die besonderen Organe der Staatsanwaltschaft für das Militär, den Eisenbahnverkehr und die Binnenschifffahrt leiteten.

Wie erklärt es sich, dass die Staatsanwälte ernannt und nicht gewählt wurden?

Die Hauptaufgabe des Staatsanwaltes bestand darin, auf die richtige und einheitliche Anwendung der Gesetze im ganzen Land zu achten. Die sowjetische Gesetzlichkeit durfte nicht in Pensa oder Tscheljabinsk, in der Ukraine (😫 P.R.) oder Usbekistan, in Tatarien oder Jakutien verschieden sein. Die sowjetische Gesetzlichkeit musste für die ganze Sowjetunion einheitlich sein. Das lag im Interesse der Werktätigen, in welchem Gebiet sie auch lebten und welchem Volk sie angehörten.

Um eine solche Aufgabe erfolgreich zu erfüllen, mussten die Staatsanwälte ihre Arbeit unabhängig von irgendwelchen örtlichen Organen durchführen und nur dem Generalstaatsanwalt der UdSSR unterstellt sein. Deshalb wurden die Staatsanwälte nach der Verfassung der UdSSR ernannt und nicht gewählt.

Die zentralisierte Ernennung der Staatsanwälte behinderte in keiner Weise die Selbstständigkeit der örtlichen Machtorgane, weil der Staatsanwalt zum Unterschied von den vollziehenden und verfügenden Organen der Sowjets keine administrative Gewalt hatte. Der Staatsanwalt fällte keine Gerichtsurteile. Diese Urteile fällte das Gericht, das unmittelbar vom Volk und den Sowjets gewählt wurde.

Die Sowjetische Staatsanwaltschaft war genau wie das Gericht eng mit den Massen verbunden, die in ihr die Wahrerin ihrer Interessen und die Beschützerin der Sowjetmacht erblickten.


Entnommen aus „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Band 3, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“