Politische Bildung

1. Juli 2024prkreuznach 1 Kommentar

Politische Bildung ist notwendig. Man kann einwenden, dass sie ein Propagandainstrument ist. Selbstverständlich ist sie das. Jeder Staat will ja seine Vorzüge anpreisen.

Über die Strukturen, den Staats- und Verwaltungsaufbau sollten sich alle Kenntnisse aneignen. Auch wie die Welt funktioniert, sollte erlernt werden. Ist schwierig, weil ja in jedem Staat die eignen Interessen gelehrt werden.

In westlichen Ländern, so z.B. in der BRD richtet sich politische Bildung gegen die sozialistischen Länder, insbesondere gegen die DDR. Das ist auch im Nachgang so geblieben.

Die Bundeszentrale für politische Bildung ist ja letztendlich eine antikommunistische Institution.

Die politische Bildung in der DDR hatte natürlich auch die Vorzüge ihres Landes angepriesen. Allerdings war sie im Grunde ehrlich und man konnte Zusammenhänge erkennen. Aber die Menschen in der DDR nahmen die politische Bildung nicht an. So nahm dann die Geschichte ihren Lauf.

Heute, da wieder die Kriegstrommeln gerührt werden, ist politische Bildung umso wichtiger. Dabei sollte man sich nicht allein an heutige Aussagen halten, sondern auch Rückblicke in die Geschichte vornehmen und gucken, was damals „die andere Seite“ gesagt hatte. Alte Bücher findet man in Antiquariaten. Dieses Wissen gilt es zu nutzen.

Was hat man den Schülerinnen und Schülern der DDR im damaligen Fach Staatsbürgerkunde mitgegeben? DIE TROMMLER hat sich da einige Gedanken gemacht.

Petra Reichel

***(Der größte Irrtum des Jahrhunderts. P.R.)***

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

„Unsere Epoche ist die Epoche des Übergangs vom Kapitalismus zum Sozialismus.

Der Sozialismus hat bereits auf mehreren Kontinenten festen Fuß gefasst.“

Programm der SED, 1976

(Der größte Irrtum des Jahrhunderts. P.R.)

Du und Deine Zeit

Die Erde, wie sie sich dem Betrachter *(und der Betrachterin P.R.)* aus dem Weltraum zeigt, aufgenommen mit einer Multispektralkamera aus Jena

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse

Das ist sie unsere Erde! Stetig und ruhig bewegt sie sich im Weltall. Schaut auf die herrlichen Farben, in denen sich die Erde dem Betrachter und der Betrachterin aus dem Weltall zeigt! Wissenschaftler und Wissenschaftlerinnen schätzen ihr Alter auf nahezu fünf Millionen Jahre.

Würden wir einen Zeitstrahl bauen und jede Milliarde Jahre einem Meter gleichsetzen, dann wäre der Zeitstrahl fünf Meter lang.

Wer von euch würde auf dieser Länge mit bloßem Auge einen Millimeter erkennen? In der Umrechnung wäre nämlich ein Millimeter mit einer Million Jahre gleichzusetzen. Etwas so alt ist die Menschheit!

Ein Millimeter im Vergleich zu fünf Metern! Aber auch das schärfste Adlerauge würde es nicht schaffen, von diesem Millimeter den Teil zu erfassen, der etwa die letzten siebzig von einer Million Jahre ausmacht. Und dabei waren gerade diese siebzig Jahre so entscheidend für die gesamte Menschheit und die Existenz unserer guten alten Erde. (Es ist die Zeit des Sozialismus gemeint. Auch wenn, von Ausnahmen abgesehen, der Kapitalismus gesiegt hat, so war die damalige Zeit ein Meilenstein der Geschichte der Menschheit. P.R.)

W.I. Lenin auf dem II. Allrussischen Sowjetkongress im Oktober 1917 (W.A. Serow)

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Zu den wichtigsten Daten gehört nämlich der 7. November (nach der alten russischen Rechnung der 25. Oktober) 1917. Damals begannen russische Arbeiter, Bauern und Soldaten den ersten sozialistischen Staat der Welt zu errichten, die spätere Sowjetunion. Was wurde nicht alles in dieser Zeit erreicht! Seitdem gab es den Sozialismus. Die Erfahrungen der Sowjetunion halfen uns (der DDR P.R.), unseren sozialistischen Weg zu gehen. Die Erfolge des Sozialismus strahlten auf viele Länder und politische Bewegungen in der Welt aus. (Womit es in den 1980er Jahren darnieder gegangen ist. P.R.)

Ein Blick auf die drei Karten auf dem Umschlag deines Atlasses (nicht vorhanden P.R.) über die politische Gliederung der der Erde zeigt dir, dass der Sozialismus in der Welt (seinerzeit P.R.) auf vier Kontinenten Fuß gefasst hatte. Zwar unterschiedlich im konkreten Entwicklungsstand, aber gleichzeitig im Ziel, bauten die Menschen in diesen Ländern ihre sozialistische Gesellschaft auf.

Staatsbürger (und Staatsbürgerinnen) der sozialistischen DDR

Auch die Deutsche Demokratische Republik war ein sozialistischer Staat.

Das Staatswappen der DDR zeigte allen, was das Wichtigste an unserem (der DDR) sozialistischen Staat war. Das Wichtigste waren die Arbeiter, Bauern, Angehörigen der Intelligenz, Handwerker und Gewerbetreibenden, waren die die Staatsbürgerinnen und -bürger selber. Nur durch ihre tägliche fleißige Arbeit, ihr geistiges Schöpfertum und ständiges Lernen konnte das Leben für alle immer schöner und reicher werden.

**Sozialismus und Imperialismus – zwei Welten**

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Die Symbole der gemeinsamen Arbeit der Bürgerinnen und Bürger der DDR sind im Staatswappen enthalten, weil im Sozialismus die Arbeiterklasse und die anderen Werktätigen die macht haben. Dadurch ist im Sozialismus das Fortschrittlichste durchgesetzt worden, was man sich denken kann: Diejenigen, die alle Werte und Reichtümer schaffen, verfügen über sie und können sie auch nutzen.

Das ist der entscheidende Vorzug, Staatsbürger, bzw. Staatsbürgerin im Sozialismus zu sein. Jede Staatsbürgerin, jeder Staatsbürger war pflichtet mit dem Eigentum des ganzen Volkes sorgsam und bedacht umzugehen. (Allerdings wurde das nicht so ernst genommen. Diebstähle von Kleinigkeiten waren an der Tagesordnung. Bei Kleinigkeiten drohte nicht die fristlose Entlassung, wie im Westen, bzw. in der heutigen Zeit. P.R.)

Aber nicht überall in der Welt ist schon Sozialismus. (Von Ausnahmen abgesehen ist 1989/90 der Sozialismus in der Welt beseitigt worden. P.R.)

Noch immer, bzw. wieder erstarkt gibt es den Imperialismus, wo Fabriken und Maschinen, wo Grund und Boden, wo Rohstoffe und Produktionsergebnisse nur wenigen gehören, wo die Menschen nach wie vor ausgebeutet werden und wo die Staatspolitik dazu dient, den Reichtum der Mächtigen zu mehren.

Wenn ihr die Zeitungen aufschlagt, lest ihr auch viele Meldungen aus dem vom Imperialismus beherrschten Teil der Welt. (So empfahl es das Staatsbürgerkundebuch der DDR. Aber die Menschen glaubten das nicht. Sie hielten das für Propaganda. Nicht mal Besucherinnen und Besuchern aus dem imperialistischen Teil der Welt glaubte man. P.R.) Damals gab es Massenarbeitslosigkeit. Die Geldentwertung gibt es weiterhin in Form von Inflation, ärmere Länder werden nach wie vor benachteiligt, staatliche Mittel zur Unterstützung der Ärmsten werden rigoros gestrichen usw. Man glaubte, dass dies Anzeichen seien, dass der Imperialismus in Schwierigkeiten gerät.

Die aggressivsten führenden Kräfte im Imperialismus-vor allem die USA- wollen die Schwierigkeiten in ihren Ländern auf ihre Weise lösen: Sie streben einen dritten Weltkrieg an. Was bewegt sie zu diesem Wahnsinnsplan? Diese Kräfte erhoffen sich von einem Weltkrieg erst einmal ein Supergeschäft, denn sie könnten den imperialistischen Regierungen riesige Mengen an Waffen verkaufen. Sie würden verdienen, wie sie bisher noch nie verdient haben. Zugleich erhoffen sich diese Imperialisten, in einem neuen Weltkrieg den realen Sozialismus vernichten zu können. (Nun ja, der reale Sozialismus ist ohne Weltkrieg vernichtet worden. Die heutige Propaganda verkauft das als „friedliche Revolution“. Die Gefahr des dritten Weltkrieges ist nun umso mehr präsent. Die NATO ist an die Grenzen Russlands vorgerückt. Der Krieg zwischen der Ukraine und Russland ist entbrannt. Ebenso gibt es den Brandherd im Nahen Osten. P.R.)

Der Sozialismus hatte bereits in seinen ersten Lebensjahrzehnten das Antlitz der Welt grundlegend verändert. Sein Beispiel strahlte aus. In Afrika, Lateinamerika und Asien, aber auch in Westeuropa und in den USA verstärkten sich die Aktionen diesem Beispiel nachzueifern. (Von Ausnahmen abgesehen, ist es auch damit vorbei. P.R.)

Mit einem dritten Weltkrieg wollen also die aggressivsten Kreise des Imperialismus ihre eigene Herrschaft retten. Dafür sind sie bereit, das Leben von Millionen Menschen- vor allem in Europa- gewissenlos zu vernichten.

Wir erkennen also: Hinter diesem Kriegskurs stehen grundlegende Interessen der aggressivsten imperialistischen Kräfte. Deshalb sagte auch einer von ihnen: „Es gibt Wichtigeres als den Frieden.“

(Das Staatsbürgerkundebuch der DDR nennt den Namen desjenigen nicht, der dies gesagt hatte. Es war der damalige Außenminister der USA Alexander Haig. Es kann darüber spekuliert werden, warum dieser damalige US-Politiker im Schulbauch nicht namentlich genannt wurde. Vielleicht falsche Rücksichtnahme, Angst vor diplomatischen Verwicklungen, was auch immer…P.R.)

Sicherlich ungewollt, hatte er damit die wahren Ziele dieser aggressiven Politik bloßgelegt: Es geht in diesen Kreisen um höchste Gewinne und die Sicherung aller Bedingungen, um auch in Zukunft ihre Herrschaft durchsetzen zu können. Diese Politik wollen die aggressivsten kreise des Imperialismus gegen die Interessen der Völker und damit auch gegen eure Lebensinteressen unbedingt durchsetzen. Diese Kräfte sind unser Feind. Doch wie kann man sie bekämpfen? Diese Frage stellen sich viele Menschen in der Welt.

Vor allem muss der Frieden sicher sein, und der Frieden wird besonders dann gesichert, wenn der Sozialismus ein starkes Bollwerk gegen die aggressivsten Kräfte des Imperialismus bildet, damit er sie hindern kann, ihre Kriegspläne zu wirklichen. (Nun ist das starke Bollwerk weg. Die Gefahr eines dritten Weltkrieges hat sich bedenklich erhöht. P.R.)

Ein starker Sozialismus – ein sicherer Frieden

Ein starker Sozialismus, ein sicherer Frieden- da gab es viele Wege, um das zu erreichen. Wir kämpften mit allen Völkern und vielen durchaus unterschiedlichen politischen Kräften in der Welt dafür, dass wirksame Abrüstungsschritte eingeleitet werden. Vorschläge der sozialistischen Länder-vor allem der UdSSR-gab es mehr als genug. Deshalb war es sehr wichtig, dass die Volksmassen sich konsequent für die Verwirklichung dieser Vorschläge einsetzen. (Nun ja, leider ist das nicht gelungen. P.R.)

Die Staatsbürgerin, der Staatsbürger der DDR konnte und musste durch seine tägliche Arbeit an der Maschine, am Pflug, am Reißbrett, im Labor und auch auf der Schulbank zum starken Sozialismus, zum starken Frieden beitragen. Ebenso gehörte aber auch dazu, den Sozialismus mit der Waffe in der Hand zu schützen und die aggressivsten imperialistischen Kräfte an der Verwirklichung ihrer Kriegspläne zu hindern.

(Hier kam nun „Schwerter zu Pflugscharen“ und stiftete Verwirrung. Die behaupteten sich für Frieden einzusetzen, doch sie setzen sich gegen die Verteidigung der DDR, bzw. der sozialistischen Länder ein und nicht gegen die Kriegstreiber auf imperialistischer Seite. Vor allem die Jugend ließ sich durch „Schwerter zu Pflugscharen“ in die Irre führen. P.R.)

Die ganze Arbeitskraft wurde gebraucht, um weiter aufzubauen, und die ganze Verteidigungsfähigkeit, um das Erbaute zu schützen. Für eine Staatsbürgerin, einen Staatsbürger der DDR gehörte all das zum Kampf um die Erhaltung des Friedens. Um den Frieden zu sichern, musste sowohl die Arbeitsfähigkeit als auch die Verteidigungsfähigkeit erhöht werden. (Leider war das zu Wenigen bewusst und es wollten auch nur Wenige das wahrhaben. P.R.)

Für uns gibt es nichts Wichtigeres als den Frieden – im Gegensatz zu jenem USA-Politiker. (Alexander Haig P.R.) Darum stärken wir den Sozialismus mit unserer Kraft. (So sollte es sein, wurde aber nur unzureichend umgesetzt. P.R.)

Einige Menschen sagten, der Sozialismus sollte einseitig die Waffen niederlegen und so seine Friedensliebe bekunden. Manche von ihnen meinen, man sollte die Verteidigungskosten sparen und diese Gelder lieber für die weitere Verbesserung des Lebens verwenden.

Überlegen wir: Es gäbe schon genug zu tun, um das Leben weiter zu verbessern. Es wären ja beträchtliche Summen, die für solche Zwecke freigesetzt werden könnten. Man hätte z.B. noch mehr Wohnungen bauen oder mehr Rohstoffe auf den internationalen Märkten kaufen können. Wir gern hätte die DDR das getan! Und wie gern hätte es die DDR getan, wenn sie weiter bestanden hätte und es wirklich möglich gewesen wäre. Das ist ja der ganze Sinn des Sozialismus, alles, was produziert wird, zur Verbesserung des Lebens zu verwenden. Aber es war damals nicht möglich.

Wenn wir unsere anspruchsvollen Ziele in die Tat umsetzen wollen, brauchen wir den Frieden, müssen ihn allseitig sichern.

Im Sozialismus gibt es keinen, der an Hochrüstung und Krieg verdient. Im Gegenteil: Wir (die Bürgerinnen und Bürger der DDR P.R.), die wir die Werte schaffen und denen sie gehören, können weniger von unserem geschaffenen Reichtum verbrauchen, weil wir ebenso wirksame, teure Waffensysteme haben müssen wie die NATO-Armeen. Wir, die wir als Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im damaligen Lande die Macht hatten, müssten selber auf die Schlachtfelder und in die Atomregen eines dritten Weltkrieges marschieren. Viele müssten dort ihr Leben lassen.

Um alle Vorzüge des Sozialismus weiterentwickeln und allseitig nutzen zu können, sind wir für den Frieden.

Der Frieden ist für uns deshalb das Wichtigste, weil er die entscheidende Existenzgrundlage für den Sozialismus und jede einzelne und jeden einzelnen von uns darstellt.

Ließen wir einen Moment in unserer Wachsamkeit nach-man braucht nicht lange zu überlegen, um zu wissen, was dann passieren würde. Jene aggressivsten imperialistischen Kreise würden solche „Zeichen von Friedensliebe“ als Ermunterung empfinden, um einen erbarmungslosen Krieg gegen den Sozialismus vom Zaune zu brechen. Das könnte das Ende der Menschheit werden. Deshalb hat jede und jeder von uns eine besondere Verantwortung für den Sozialismus und für den Frieden.

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Jeder Staatsbürger, jede Staatsbürgerin braucht einen Kompass

Es sind also lebenswichtige Fragen, in denen sich eine Staatsbürgerin, ein Staatsbürger der DDR zu entscheiden hatte und auf die er oder sie Einfluss nehmen konnte. Mit ihrem oder seinem aktiven Einsatz für die allseitige Stärkung des Sozialismus hilft er oder sie, den Frieden sicherer zu machen. Damit sollten alle einen wichtigen Beitrag für die gesamte Menschheit leisten.

(Nun ja, wir wissen, dass die Bürgerinnen und Bürger der DDR sich 1989 mehrheitlich für einen anderen Weg entschieden hatten. Jetzt steht die Welt wieder am Rande des III. Weltkrieges. P.R.)

Galt das alles auch schon für Zwölf- und Dreizehnjährige? Im Gespräch sagte einmal ein Jugendlicher, bzw. eine Jugendliche: „Ich interessiere mich nicht für Politik!“ Andere pflichteten ihm, bzw. ihr bei, viele widersprachen, einige versuchten auszugleichen.

„Warum interessierst du dich nicht für Politik?“ wurde gefragt.

Die Antwort war irgendwie logisch: „Warum interessierst du dich nicht für Bäume und Pflanzen?“

Mitglieder einer Arbeitsgemeinschaft „Junge Naturforscher und -forscherinnen“

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Alles lachte. Jede und jede wusste, dass der oder die andere gerade noch einen Tannenbaum von einem Rosenstrauch unterscheiden konnte. Und – er oder sie wurde auch unsicher. „Ist da nicht irgendwo ein Unterschied?“ fragte er oder sie noch. „Ob ich mich für Politik interessiere oder für Pflanzen?“

Denkt mal darüber nach! Natürlich ist es nicht gut, wenn einer oder eine keine Ahnung von der Botanik hat. Aber ist das damit zu vergleichen, wenn einer oder eine absolut uninteressiert und unwissend in politischen Fragen ist? Kann man das überhaupt miteinander vergleichen? Politik – das ist schon ein gewichtiges Wort. Es klingt nach Erwachsen- und Wichtigsein. Woran denkt ihr eigentlich zuerst, wenn ihr das Wort hört? Bestimmt an Staatsmänner und -frauen, an deren Begegnungen auf höchster internationaler Ebene, an große Beratungen und Parteitage, an Gesetze und Festveranstaltungen.

Auf der Kampfdemonstration am 1. Mai 1986 in Berlin bekräftigte die Jugend unseres Landes ihre Bereitschaft, nach besten Kräften zur Stärkung der DDR beizutragen.

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

(Ich denke, dass es nicht die Jugend der DDR, sondern nur ein Teil der Jugend der DDR war, die willens war „…nach besten Kräften zur Stärkung der DDR beizutragen.“ P.R.)

Der Generalsekretär des ZK der KPdSU, Michail Gorbatschow, leitete die Delegation der KPdSU zum XI. Parteitag der SED im April 1986. Er wurde vom Generalsekretär des ZK der SED und Vorsitzenden des Staatsrates, Erich Honecker, herzlich verabschiedet.

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

(Gorbatschow war der größte Verräter des Jahrhunderts. Sein Coup war einmalig. Er schuf die Voraussetzungen, um den Sozialismus in Osteuropa und der DDR zu beseitigen. Erich Honecker hatte Gorbatschow erst durchschaut, als es zu spät war. P.R.)

Es stimmt, all das hat sehr viel mit Politik zu tun. Aber ist Politik wirklich nur eine Sache der Politiker?

Denkt ihr auch an Politik, wenn ihr am Abendbrottisch sitzt und es euch wieder einmal besonders schmeckt? Wenn ihr euren Eltern eine gute Nacht wünscht und dabei nur meint, keine solle krank werden? Denkt man eigentlich an Politik, wenn man sich auf den nächsten Urlaub freut oder dem entscheidenden Spiel der Lieblingsmannschaft entgegenfiebert? Manche und mancher will es einfach nicht glauben, aber auch das hat mit Politik zu tun. Eine gute Nacht, einen schönen Urlaub und ein begeisterndes Sportereignis kann man nur haben, wenn Frieden herrscht. Und das ist doch ganz klar Politik; dafür sollte man sich schon interessieren.

„Dafür“, so sagte unsere Gesprächspartnerin/unser Gesprächspartner nachdenklich, „interessiere ich mich selbstverständlich. Nur – man kann ja doch nichts beeinflussen.“

Jeder und jede von Euch wird zugeben, es gibt leichtere Fragen. Kann man mit dreizehn Jahren etwas dazu tun, dass Frieden bleibt, oder nicht? Kann man überhaupt Einfluss auf die Politik nehmen? Haben jene Erwachsenen nicht recht, die sagen, Kinder verstehen noch nichts von Politik, lasst sie doch deshalb damit in Ruhe?

Es ist nicht einfach, sich da zurechtzufinden. Aber gerade um das Zurechtfinden geht es. Natürlich wollt ihr spielen, euch erholen, sollt lustig sein, Sport treiben und Freundschaften haben. Natürlich sollt ihr in erster Linie günstige Bedingungen für eure wichtigste Aufgabe haben, fleißig zu lernen. All das geschieht aber nicht im luftleeren Raum, in einer „unpolitischen Sphäre“. Ihr lernt, spielt, treibt Sport in unserem Land (der DDR P.R.), innerhalb der Grenzen unseres Landes (der DDR). Das geschah in der damaligen Deutschen Demokratischen Republik.

Ihr alle seid (wart P.R.) Bürgerinnen und Bürger dieses Staates, Staatsbürgerinnen und -bürger der Deutschen Demokratischen Republik.

In eurem ganzen bisherigen Leben spielte unser Staat (die DDR P.R.) eine wichtige Rolle. Die meisten von euch haben früher Kinderkrippen und Kindergärten besucht. Sie wurden und werden vom Staat gebaut, und unser Staat (die DDR P.R.) wendet dafür viel Geld auf. (Das sieht heute anders aus. Heute gibt es zu wenig Kindergartenplätze und an Geld dafür mangelt es ohnehin. P.R.)

Oder betrachtet mal euren Impfausweis! Die meisten von euch verstecken ihn am liebsten ganz hinten in einer Schublade, aber dennoch: Diese vielen -für Eure Eltern kostenlosen, für den Staat sehr teuren – Impfungen haben dafür gesorgt, dass manche schwere Kinderkrankheit in der DDR nicht mehr auftritt!

Viele von euch leben in einer neuen Wohnung. Die Eltern zahlen dafür wenig Miete, das meiste zur Werterhaltung bestreitet der Staat. Aber vielleicht konntet ihr dadurch zu Hause schneller sparen und manchen Wunsch eher erfüllen?

Wusstet ihr, dass unser Staat (die DDR P.R.) für Bildung und Erholung einen sehr großen Teil seiner Geldmittel aufwendet? (Nun ja, damit sieht es heute düster aus. Schade, dass viele damals die DDR nicht als „unseren Staat“ gesehen haben. Die Aufwendungen für die oben genannte Dinge nahm man als selbstverständlich. Erst als es zu spät war, ist das vielen bewusst geworden und erst dann haben sie gemerkt, was sie verloren haben. P.R.)

So wie hier erholen sich jährlich in den Ferien etwa 2 Millionen Kinder in Ferienobjekten der Betriebe (Heute interessiert das keinen Betrieb mehr. P.R.)

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

Auch ihr habt, wenn ihr heute fleißig lernt, Einfluss auf die Entwicklung unseres Staates (die DDR P.R.) Mit den Kenntnissen und Fähigkeiten, die ihr heute in der Schule erwerbt, werdet ihr morgen komplizierte wissenschaftlich-technische Aufgaben meistern.

Die Jung- und Thälmannpioniere tragen hervorragend zur wirksamen internationalen Solidarität unseres Staates (der DDR P.R.) bei. Auch euer Eintreten für den Frieden hilft, unseren Feinden zu zeigen, dass sie in Zukunft nicht in die DDR eindringen können, es hilft mit, die Lebensfrage der Menschheit- die Erhaltung des Friedens- zu lösen. (Und es ist alles anders gekommen. P.R.)

Man kann also als einzelner, als einzelne eine ganze Menge bewirken! Deshalb solltet ihr euch schon für die Gesellschaft, für die Politik, für den Staat interessieren, dessen Staatsbürger und -bürgerinnen ihr auch mit dreizehn Jahren schon seid.

Freilich, später, als Facharbeiter/in oder Handwerker/in, als LPG-Bauer, bzw. LPG-Bäuerin oder Soldat, Lehr/in oder Künstler/in, Ingenieur/in oder Diplomat/in- da werdet ihr direkter, spürbarer, unmittelbarer auf die Geschicke unseres Vaterlandes (der DDR. P.R.) Einfluss nehmen. Aber darauf muss man sich vorbereiten; man sollte daher rechtzeitig anfangen, sich zu orientieren und zu handeln, dafür braucht man schon heute (im Schulalter P.R.) einen Kompass. Das Fach Staatsbürgerkunde will euch dabei helfen. Viele Fragen können und sollen in diesem Schuljahr gestellt und beantwortet werden. Besonders aber geht es um eine Frage:

Welche Vorzüge hat die sozialistische DDR, und was können wir Staatsbürgerinnen und -bürger tun, um diese Vorzüge zu erweitern? Das allerdings ist eine ganz wichtige und entscheidende Frage, Ihre Beantwortung soll uns helfen, als sozialistische Staatsbürgerinnen und -bürger zu wirken, und das heißt mitzuarbeiten, mitzuplanen, mitzuregieren.

(Allerdings wurde der symbolische Kompass von der Mehrheit der Jugendlichen und vielen Erwachsenen nicht angenommen. So fielen sie auf „Schwerter zu Pflugscharen“ und später auf die Konterrevolutionäre herein. P.R.)

Lied vom Vaterland (DDR)

Text: Lied vom Vaterland (DDR)

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987

In diesem Abschnitt des alten Staatbürgerkundebuches der DDR steckt viel drin. Es ist schade, dass das Interesse an dem Fach Staatsbürgerkunde gering war. Viele fanden es langweilig. Es stellt sich die Frage, wie die Lehrkräfte das Wissen vermittelten und ob sie womöglich selbst nicht davon überzeugt waren, was sie lehrten. Wäre es von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen angenommen und zu Herzen genommen worden, wäre 1989 anders verlaufen. Natürlich konnte es nicht weitergehen, wie es war. Ein neuer Weg musste eingeschlagen werden.

Einfluss haben die Staatsbürgerinnen und -bürger der DDR sehr wohl genommen, aber es wurde der falsche Weg eingeschlagen. Das verkauft die heutige Propaganda als „friedliche Revolution“.

Das erlernte Wissen ist ja nicht angenommen und somit wieder vergessen worden. Nun gibt es die DDR nicht mehr. Doch auch aus heutiger Sicht ist dieser Abschnitt interessant. Es wird ja heute behauptet, dass die DDR eine Diktatur war. Dieser Abschnitt sagt, dass mitarbeiten und mitdenken angesagt war. Das ist in einer Diktatur nicht möglich und erwünscht. Die heutige Propaganda erzählt viel Falsches und Negatives über die DDR. Um die historischen Ereignisse besser zu verstehen, lohnt ein Blick in die alten Schulbücher der DDR. In Antiquariaten kann man sie noch finden.

Petra Reichel

Entnommen aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR für die 7. Klasse, Stand 1987, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Staatsbürgerkundebuch der DDR

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Die Grundrechte der Sowjetbürger

25. Oktober 202212. Dezember 2022prkreuznach 1 Kommentar

(Hier wird nicht gegendert. Der Text würde holprig werden.P.R.)

Bildquelle: Nicola Pridik, Bildvokabeln Recht https://www.npridik.de/bildvokabeln-recht/?search=Grundrecht

1. Der Bürger der Sowjetunion

Bildquelle: Nicola Pridik, Bildvokabeln Recht https://www.npridik.de/bildvokabeln-recht/page/2/?category=495

Der Begriff „Bürger“ war im zaristischen Russland unbekannt. Im zaristischen Russland gab es keine Bürger, es gab „Einwohner“ oder „Untertanen“ des russischen Zaren, die von der Willkür der zaristischen Beamten völlig abhängig waren. Besonders schwer hattes es die werktätigen Massen und die nichtrussischen Völker.

Die Sowjetmacht prägte gleich in einem ihrer ersten Dekrete den hohen Titel „Bürger der Russischen Sowjetrepublik“.

Mit der Bildung der UdSSR wurde für die Bürger der Unionsrepubliken eine einheitliche Staatsbürgerschaft der Sowjetunion festgesetzt, und das Wort „Sowjetbürger“ erwarb einen noch erhabenderen Sinn indem es nicht nur die Zugehörigkeit zum ersten sozialistischen Staat der Welt, sondern auch die brüderliche Freundschaft der Völker kennzeichnete, die ihn bildeten. Mit welchem Stolz schrieb der Dichter W.W. Majakowskij darüber, wie der im Ausland seinen „hammer- und sichelgeschmückten“ Sowjetpass vorlegte:

„Lest und beneidet mich, ich bin Bürger der Sowjetunion!“

Die Stalinsche Verfassung gewährte den Sowjetbürgern Rechte und Freiheiten, wie es sie in keinem der kapitalistischen Länder gibt, noch geben kann. (Auch wenn stets das Gegenteil behauptet wird. P.R.)

Dabei enthielt die Stalinsche Verfassung keinerlei Vorbehalte oder Begrenzungen in Bezug auf die von ihr verkündeten Rechte, während in den Verfassungen der kapitalistischen Länder eine ganze Reihe von Beschränkungen und Vorbehalten vorkommen. Darüber hinaus weist die Stalinsche Verfassung in den Artikeln über die Bürgerrechte darauf hin, wie diese Rechte in der Praxis gewährleistet werden. Das gibt es in keiner bürgerlichen Verfassung. Und die Gewährleistung der Rechte in der Praxis, im Leben, ist natürlich das Wichtigste.

Warin bestanden nun die Grundrechte der Sowjetbürger? Wodurch wurden diese Rechte in der Praxis, im Leben gewährleistet?

2. Das Recht auf Arbeit

Bildquelle: Nicola Pridik, Bildvokabeln Recht https://www.npridik.de/bildvokabeln-recht/page/2/?category=495

Der Sowjetjugend war Arbeitslosigkeit unbekannt. Aber hören wir, was ein alter Bolschewik, der ehemalige Lugansker Schlosser und spätere Marschall der Sowjetunion, K.J. Woroschilow, auf einer Rotarmistenversammlung erzählte:

„Ich musste es am eigenen Leibe erfahren, was Arbeitslosigkeit ist. Das ist etwas Furchtbares, nicht nur in physischer, sondern auch in moralischer Hinsicht. Wenn ein Proletarier seine Arbeit verliert, fühlt er, dass ihn keiner braucht, obwohl er bei voller Kraft und arbeitsfähig ist. Er beginnt bei allen möglichen Werken, Fabriken und Werkstätten herumzulaufen, läuft jahrelang herum, und wenn er außerdem noch als politisch unzuverlässig den Verdacht der Polizei erregt, wird er überhaupt ein Paria, ein Ausgestoßener, ein Mensch der nicht weiß, wo er sein Haupt niederlegen soll.“

Millionen von Arbeitern und Bauern wanderten durch Russland auf der Suche nach Arbeit. Im zaristischen Russland gab es kein Recht auf Arbeit, wie dieses Recht auch heute noch in keinem kapitalistischen Land gibt.

Dafür gibt es in der kapitalistischen Gesellschaft ein Recht auf fremde Arbeit. Dieses Recht genießen alle Reichen dadurch, dass ihnen Werke, Fabriken, Gruben. Ländereien und Waldungen gehören und sie die Amen zwingen können, für sie zu arbeiten, damit sie selber auf Kosten fremder Arbeit leben können.

Die Sowjetmacht schaffte das Recht der reichen Nichtstuer auf fremde Arbeit ab. Die Stalinsche Verfassung verankerte das Recht aller Sowjetbürger auf Arbeit. Jeder Sowjetbürger hatte das Recht auf garantierte Beschäftigung mit Entlohnung seiner Arbeit nach Menge und Qualität gemäß dem in der Verfassung niedergeschriebenen sozialistischen Grundsatz: „Jeder nach seinen Fähigkeiten, jedem nach seiner Leistung.“

Das Recht auf Arbeit war eine der größten Errungenschaften des Sowjetvolkes. Ein solches Recht gibt es nicht in den kapitalistischen Ländern und kann es gar nicht geben. Wodurch war dieses Recht in der UdSSR gewährleistet? Dieses Recht wurde gewährleistet durch die sozialistische Organisation der Volkswirtschaft. Die Produktionswerkzeuge und -mittel waren den Privatbesitzern aus den Händen genommen und in der staatlichen oder genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Wirtschaft vergesellschaftet worden. Dadurch eröffnete sich allen Bürgern der Zugang zu den Produktionswerkzeugen und -mitteln und faktisch die Möglichkeit, eine garantierte Arbeit zu erhalten.

Es gab in der Sowjetunion keine Ausbeuterklassen. Und das heißt, dass der gesamte Teil der durch die Arbeit geschaffenen Werte, den sich früher die Kapitalisten, Gutsherren, Kulaken aneigneten, jetzt zur Verfügung aller Werktätigen, der gesamten Sowjetgesellschaft verbleibt. Allein dadurch war (damals – unter Stalin ging es aufwärts- P.R.) die materielle Lage der Volksmassen in der Sowjetunion radikal verbessert worden.

Als die Sowjetmenschen die gesamte Wirtschaft des Landes auf sozialistischer Grundlage, auf der Grundlage des gesellschaftlichen Eigentums und eines einheitlichen volkswirtschaftlichen Planes im Interesse der Steigerung des gesellschaftlichen Reichtums organisiert hatten, begann der materielle Wohlstand und das kulturelle Niveau der Volksmassen rasch zu steigen. Das führte zu einer ständig wachsenden Nachfrage nach allen möglichen Gebrauchsgegenständen. Wieviel Erzeugnisse auch produziert wurden, im Sowjetland wurde die Nachfrage immer größer und größer! Und das erforderte eine ständige Erweiterung der Erzeugung: den Bau neuer Betriebe, Erschließung neuer Kohlen-, Erdöl-, Erz- und Waldgebiete, Schaffung neuer Produktionszweige, Vergrößerung der Anbaufläche, Vergrößerung des Viehbestandes usw. Das alles zusammengenommen schaffte eine ständig wachsende Nachfrage nach Arbeitskräften und garantierte also Arbeit für alle Sowjetbürger.

Das ist eine ganze Kette von Ursachen, durch die jedem Sowjetbürger die volle Möglichkeit gewährleistet wurde, sein Recht auf Arbeit zu verwirklichen.

Im Staatshaushalt der UdSSR waren verschiedene Ausgaben vorgesehen, um die Werktätigen zu versorgen, aber es gab keine Summe für Arbeitslosenunterstützungen. In der UdSSR gab es keine Arbeitslosen. Den Sowjetmenschen schreckte das Gespenst der Arbeitslosigkeit nicht, wie es damals bei den Arbeitern im Ausland und heute wieder weltweit der Fall ist.

Nach Beendigung des Krieges wurden in den kapitalistischen Ländern Millionen von entlassenen Soldaten ihrem Schicksal überlassen. In der UdSSR waren nach dem vom Obersten Sowjet am 23. Juni 1945 angenommenen Gesetz die sowjetischen Staatsorgane, die Leiter der Betriebe und Ämter verpflichtet, den aus der sowjetischen Armee entlassenen Soldaten innerhalb eines Monats nach ihrer Ankunft am Wohnort Arbeit zu gewähren und sie mit Wohnung und Heizung zu versorgen. Wer in den vorübergehend besetzt gewesenen Gebieten seine Wohnung wiederherstellen oder neu erbauen musste, erhielt kostenlos Bauholz und ein Darlehen in Höhe von 5000 – 10 000 Rubel, das er im Laufe von fünf bis zehn Jahren zurückzahlen konnte. Das war die Fürsorge des sowjetischen Heimatlandes für seine Verteidiger, für seine Bürger.

Jedes junge Mädchen und jeder junge Mann hatte beim Eintritt ins Berufsleben die Möglichkeit, sich einen beliebigen Beruf auszusuchen. Alle Berufe waren aussichtsreich, alle interessant, und in jedem gab es Arbeit mehr als genug!

Es gab soviel Arbeit, dass der Sowjetstaat zu einem besonderen Verfahren greifen musste, um die Ausbildung qualifizierter Arbeitskräfte aus dem Nachwuchs zu organisieren.

Auf Vorschlag von J.W. Stalin gab das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR am 02. Oktober 1940 einen Erlass über die staatlichen Arbeiterreserven heraus- über die Ausbildung qualifizierter Arbeitskräfte aus den Reihen der Jugend für die Industrie, das Verkehrswesen, das Bauwesen sowie für das Post- und Telegraphenwesen. Zu diesem Zweck wurden gewerbliche und Eisenbahnfachschulen mit einem zweijährigen Lehrplan sowie Werkschulen mit einem sechsmonatigen Ausbildungskurs geschaffen. Darüber hinaus wurden im August 1943 besonders gewerbliche Fachschulen mit einem vierjährigen Lehrplan für die Kinder von Angehörigen der Sowjetischen Armee, Partisanen des Vaterländischen Krieges sowie für die Waisenkinder organisiert, deren Eltern durch die Hand deutsch-faschistischer Eindringlinge ums Leben kamen. Der Sowjetstaat übernahm alle Ausgaben nicht nur für das Studium, sondern auch für den Unterhalt der Schüler dieser Lehranstalten. Sie erhielten vom Staat kostenlos Lehrbücher, Lehrmittel, volle Verpflegung, Kleider, Wäsche, Schuhe und die auswärtigen auch eine Wohnmöglichkeit. Das Studium in diesen Lehranstalten war mit produktiver Arbeit vereinigt. Dieses gesamte Werk unterstand dem Ministerium für die Arbeiterreserven der UdSSR.

Wie weise und weitsichtig der Stalinsche Vorschlag über die organisierte, planmäßige Auffüllung der Reihen der Arbeiterklasse war, trat mit aller Deutlichkeit während des Vaterländischen Krieges gegen die deutsch-faschistischen Eindringlinge zutage, als der Bedarf an neuen Kadern geschulter Arbeiter besonders stark fühlbar wurde.

Aus allen Enden des Landes, aus den fernen Berg-Aúls und aus der abgelegenen Taiga kam die Jugend in die Schulen und Lehranstalten der Arbeiterreserven. Im Laufe von fünf Jahren wurden hier 2 250 000 junge Facharbeiter ausgebildet, davon 1 Million Metallarbeiter, 400 000 Bauarbeiter, 200 000 Bergarbeiter, 150 000 Eisenbahner usw. Im Betrieb hatten sich viele von ihnen bereits als vortreffliche Meister, Chefmechaniker, Abteilungsleiter, Lokomotivführer usw. bewährt.

Die Lehranstalten der Arbeiterreserven bereiteten nicht nur qualifizierte Arbeitskräfte vor, sondern erzogen die Jugend zu Sowjetbürgern, die sich ihrer Verantwortung gegenüber dem Heimatland und der Arbeiterklasse – der führenden Klasse der Sowjetgesellschaft – bewusst waren.

3. Das Recht auf Erholung

Bildquelle: Nicola Pridik, Bildvokabeln Recht https://www.npridik.de/bildvokabeln-recht/?search=Hotel

Nicht nur was Arbeit, sondern auch was Erholung anbetrifft, hing (hängt P.R.) das Leben des Arbeiters, des Tagelöhners in der alten Zeit (und der heutigen Zeit P.R.) von der Willkür des Arbeitgebers ab. Die Unternehmer versuchten (versuchen P.R.) den Arbeitstag in jeder Weise zu verlängern sowie die Zahl der Tage, Stunden und Minuten der Erholung der Arbeiter zu kürzen, um an deren Arbeit mehr zu profitieren. (Heute im modernen Gewand, Stichwort Flexibilität P.R.)

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Die Sowjetmacht setzte sofort den Acht-Stunden-Arbeitstag fest, um den die Arbeiter jahrzehntelang gekämpft hatten. In einigen Industriezweigen wurde sogar ein noch kürzerer Arbeitstag festgesetzt.

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Zum 10. Jahrestag der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution verkürzte die Sowjetmacht für die erdrückende Mehrheit der Arbeiter den Arbeitstag auf sieben Stunden. Bei der Arbeit unter Tage und bei Nachtarbeit, bei besonders gesundheitsschädlichen Arbeiten, für die geistigen Arbeiter und für die Jugendlichen (16-18 Jahre) war die Dauer der Arbeitszeit auf sechs Stunden beschränkt. Darauf wurde die Sechs-Tage-Arbeitswoche eingeführt, wobei jeder sechste Tag ein Erholungstag war.

Man ersieht hieraus, wie die Sowjetmacht entsprechend der steigenden Arbeitsproduktivität den Arbeitstag verkürzte und bestrebt war, den Sowjetbürgern für Erholung und Beschäftigung mit Wissenschaft und Kunst sowie für Zerstreuung möglichst viel Zeit zur Verfügung zu stellen.

Die Stalinsche Verfassung verankerte das Recht der Sowjetbürger auf Erholung und wies gleichzeitig darauf hin, wie dieses Recht in der Praxis gewährleistet war.

Es war dadurch gewährleistet, dass die Werktätigen von Stadt und Land im Sowjetland durch ihr höchstes Organ der Staatsgewalt unter Anteilnahme ihrer gesellschaftlichen Organisationen selbst die Fragen der Arbeitsdauer und der Erholung regeln.

Das Recht auf Erholung der Sowjetbürger war dadurch gewährleistet, dass in der Sowjetunion der kürzeste Arbeitstag der Welt festgesetzt wurde, dass den Arbeitern und Angestellten außer den freien Tagen ein alljährlicher voll bezahlter Urlaub gewährt wurde und dass es den Werktätigen möglich gemacht wurde, sich in Sanatorien und Erholungsheimen zu erholen.

Einen alljährlichen Urlaub haben die Arbeiter früher nicht gekannt. Plätze, wo die Arbeiter ihre Freizeit kultiviert hätten verbringen können, hat es so gut wie nicht gegeben. Der Sowjetstaat und die Gewerkschaften schufen im ganzen Land ein umfassendes Netz von Erholungsheimen, Sanatorien, Klubs mit Filmvorführsälen Bibliotheken und Lesesälen, Sportplätze, Parks und Spielplätze. In den größeren Städten waren Kulturpaläste geschaffen worden. Die Kollektivwirtschaften hatten Erholungsheime, Klubs und Parks. Theater, Kinos und Museen fand man in allen Städten und in vielen Dörfern. Alle diese Einrichtungen wurden den Bürgern kostenlos oder gegen geringe Bezahlung zur Verfügung gestellt.

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Millionen und aber Millionen von Sowjetmenschen hatten in den Erholungsheimen und Sanatorien Erholung und Heilung gefunden.

Aber nun brach in Westeuropa der Krieg aus. Im Jahre 1940 wurde bereits über die Hälfte der Bevölkerung des Erdballs vom Krieg erfasst. Der Zentralrat der Gewerkschaften der UdSSR regte vor der Sowjetmacht die Frage der Verlängerung des Arbeitstages an. Das erforderten die Interessen des sowjetischen Vaterlandes. Am 26. Juni 1940 gab das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR den Erlass heraus, wonach der Arbeitstag der Arbeiter von sieben auf acht Stunden verlängert wurde. Für die Jugendlichen wurde der Arbeitstag von sechs bis auf acht Stunden verlängert. Bei gesundheitsschädlichen Arbeiten ließ man den Sechs-Stunden-Arbeitstag bestehen. An Stelle der Sechs-Tage-Woche wurde die Sieben-Tage-Woche eingeführt. Für jeden sowjetischen Patrioten war klar, dass diese Maßnahmen zur rechten Zeit ergriffen wurden und unbedingt richtig waren.

4. Das Recht auf materielle Versorgung (Soziales P.R.)

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Bildquelle: „Das Sowjetland“, Band 3, aus dem Jahre 1947

M.I. Kalinin erzählte, wie es ihm ergangen war in einer Zeit, als er bei einem Kapitalisten im Werk arbeitete:

„Ich war ein Facharbeiter, mein Verdienst war höher als der Durchschnittslohn der Arbeiter. Eines Tages erkrankte ich im Werk. Ich war zwei Monate krank und erhielt im Laufe dieser Zeit aus der Versicherungskasse nur fünfzehn Rubel. Dabei wurden aber von meinem Verdienst anderthalb Prozent Versicherungsbeiträge abgezogen. Rechnen Sie die Bezahlung des Arztes und die Kosten für die Medikamente hinzu, und Sie werden sich vorstellen können, in welche Situation ich – ein qualifizierter Arbeiter – geraten war. Die zwei Monate Krankheit haben mir, wie man so sagt, die Taschen ausgeschüttelt.“

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Ein solches und noch schwereres Los erwartete früher jeden Arbeiter im Falle einer längeren Krankheit. Wenn ein Arbeiter arbeitsunfähig wurde, wurde ihm natürlich sofort gekündigt, und keiner bekümmerte sich mehr um den Arbeitsinvaliden.

Wenn aber das Alter kam, wurde der Arbeiter, der im Laufe von 30-40 Jahren durch seine Arbeit für den Kapitalisten bereichert hatte, wie eine ausgepresste Zitrone vor das Fabriktor geworfen.

Nicht besser erging es den Bauernmassen. Weitaus die meisten Bauern nagten am Hungertuch. Im Alter fiel der Bauer seiner eigenen Familie zur Last.

Im Falle einer längeren Krankheit des Ernährers oder eines anderen Unglücks brach die Wirtschaft zusammen. Millionen von Bauern verarmten, füllten das Heer der Proletarier auf oder wurden zu Bettlern.

Eine ganz andere Lage entstand in der Sowjetunion während der Sowjetmacht. Die Stalinsche Verfassung verankerte das Recht der Sowjetbürger auf materielle Versorgung im Alter sowie im Falle von Krankheit und Invalidität.

Wie war dieses Recht garantiert?

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Dadurch, dass der Sowjetstaat auf eigene Kosten Renten und Unterstützungen an Arbeiter und Angestellte auszahlte und den Bürgern eine kostenlose ärztliche Hilfe zu Hause, in den Ambulatorien, in den Heilstätten und Krankenhäusern zuteilwerden ließ; dadurch, dass den Bürgern ein umfassendes Netz von Sanatorien zur Verfügung gestellt wurde, wobei die Kosten der Verschickung zum beträchtlichen Teil durch die staatliche Versicherung und die Gewerkschaften bestritten wurden.

Die Altersrente wurde an Arbeiter und Angestellte (Männer und Frauen) lebenslänglich und unabhängig von der Arbeitsfähigkeit in Höhe von 50-60 v.H. des Durchschnittslohes des Pensionsberechtigten ausgezahlt. Die Rente nahm dem Rentner nicht das Recht auf Arbeit. Wenn der Ernährer starb, wurde eine Rente an arbeitsunfähige und minderjährige Familienmitglieder weitergezahlt.

Arbeiter und Angestellte, die ihre Arbeitsfähigkeit durch Betriebsunfall, durch Berufserkrankung oder bei Erfüllung der Militärdienstpflichten für immer eingebüßt hatten, erhielten eine Rente in Höhe von 50-100 v. H. des Durchschnittslohns, während diejenigen, die ihre Arbeitsfähigkeit aus andren Ursachen eingebüßt hatten, diese in Höhe von einem bis zu zwei Dritteln des Durchschnittslohns erhielten.

Im Falle einer vorübergehenden Einbuße der Arbeitsfähigkeit wurde eine Unterstützung in Höhe von 50-100 v.H. des Arbeitslohnes ausbezahlt.

Kollektivbauern wurden im Alter, im Krankheitsfalle und bei Arbeitsunfähigkeit durch ihre Kollektivwirtschaft entsprechend dem Statut des Landwirtschaftlichen Artels materiell versorgt.

Hier einige Zahlen, die für die Sorge des Sowjetstaates um die Menschen kennzeichnend sind.

Im Jahre 1945 wurden für staatliche Beihilfen an kinderreiche und alleinstehende Mütter 2 102 000 000 Rubel und für die Sozialversorgung einschließlich Renten und Beihilfen an Militärangehörige und deren Familien 17 763 000 000 Rubel ausgegeben.

Im Lichte dieser Zahlen wird die große lebenswichtige Bedeutung des Rechtes der Sowjetbürger auf materielle Versorgung klar.

5. Das Recht auf Bildung

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Die Bäuerin Ananjéwa, die von der Zaristischen Polizei für Teilnahme an der revolutionären Bewegung verhaftet wurde, schrieb in ihren Aussagen, dass sie davon träumte, ihren Sohn in ein Gymnasium zu schicken. Zar Alexander III. las diese Aussagen und machte auf ihnen den Vermerk: „Das ist ja furchtbar. Ein Bauer – und möchte ins Gymnasium!“

Im alten Russland war die Bildung ein Privileg, ein ausschließliches Recht der besitzenden Klassen. Die zaristischen Minister verboten es, die Kinder von Arbeitern und Bauern in die mittlere Schule aufzunehmen. Und woher hätte ein Arbeiter oder ein werktätiger Bauer auch die Hunderte von Rubel jährlich nehmen sollen, um das Studium und den Unterhalt des Studierenden in der Mittleren und erst recht in der Hochschule zu bestreiten?

Im zaristischen Russland waren dreiviertel der Bevölkerung nicht einmal des Lesens und Schreibens kundig. Unter vielen nichtrussischen Völkern waren Lesekundige vereinzelt anzutreffen. Über 40 Nationalitäten besaßen kein Schrifttum und hatten nicht einmal ein Alphabet.

Die Sowjetmacht stellte sich von Anfang an die Aufgabe, das schändliche Erbe des Zarenregimes, das Analphabetentum, zu liquidieren und dem gesamten Volk Bildung zu geben.

Die Stalinsche Verfassung verankerte für alle Bürger das Recht auf Bildung, einschließlich des Rechts auf Hochschulbildung.

Der Besuch der Anfangs- und Sieben-Klassen-Schulen war in der UdSSR völlig kostenlos. In den letzten drei Klassen der Zehn-Klassen-Schulen, in den höheren Fachschulen sowie in den Hochschulen übernahm der Sowjetstaat den Hauptteil der Studienkosten, die nur zu geringem Teil von den Bürgern selbst bestritten wurden.

Die Berufsausbildung war überall kostenlos. In den gewerblichen und Eisenbahnfachschulen sowie in den Werkschulen war, wie bereits erwähnt, nicht nur das Studium, sondern auch der Unterhalt der Schüler kostenfrei. Genauso kostenfrei war die Ausbildung und der Unterhalt der Zöglinge in den Suworow- und Nachimow-Militärschulen sowie in den besonderen gewerblichen Fachschulen für die Kinder der Angehörigen der sowjetischen Armee und der Partisanen sowie für die Kinder, deren Eltern durch die Hand der deutsch-faschistischen Eindringlinge ums Leben kamen.

An alle Studenten der Hochschulen und der höheren Fachschulen, die gute Fortschritte machten, wurden staatliche Stipendien ausgezahlt. Studenten mit besonders guten Fortschritten erhielten ein um 25. V. H. erhöhtes Stipendium. Das Recht auf Bildung wurde ferner auch dadurch gewährleistet, dass der Unterricht in den Schulen in der Muttersprache eines jeden Volkes der UdSSR erfolgte.

Auch unter den schweren Bedingungen des Vaterländischen Krieges gegen die deutsch-faschistischen Eindringlinge ließ die Sowjetmacht der Volksbildung, der normalen Arbeit der Lehranstalten, der Erziehung der heranwachsenden Generation, der Vorbereitung des Offiziersnachwuchses für die Rote Armee und Fachleute für alle Zweige der Volkswirtschaft, Bildung, Wissenschaft und Kunst auch weiterhin ihre besondere Sorge angedeihen. In den befreiten Gebieten wurde die Wiederherstellung nicht nur der Anfangs- und mittleren Schulen, sondern auch der Hochschulanstalten mit ihrer komplizierten Ausstattung unverzüglich in Angriff genommen. Es genügte drauf hinzuweisen, dass im Studienjahr 1944/45 174 000 junge Männer und Frauen mit höherer Schulbildung in die Hochschulen aufgenommen wurden. Zu diesem Zeitpunkt waren bereits 128 Hochschulanstalten wiederhergestellt und 52 neu eröffnet worden. In den Jahren 1943-44 wurden Tausende von neuen Abendschulen für die Arbeiter- und die Dorfjugend geschaffen, um den jungen Männern und Mädchen eine Möglichkeit zu bieten, sich nebenberuflich eine Sieben- oder Zehn-Klassen-Bildung zu erwerben.

So wurde im Sowjetland das Recht der Bürger auf Bildung gewährleistet. Und das sind die Ergebnisse:

Nach der allgemeinen Zählung am 17. Januar 1939 blieben im Lande 18,8 v.H. Leseunkundige (vor allem Menschen über 50 Jahre).

Die Gesamtzahl der Kinder, Jugendlichen und Erwachsenen, die im Studienjahr 1938/39 in den Schulen und Lehrkursen studierten, betrug etwas 48 Millionen Menschen. Das heißt, dass im Sowjetland jeder dritte Mensch studierte! Im zaristischen Russland hingegen entfiel auf 17 Einwohner ein Studierender.

An den Hochschulen studierten im Jahre 1939/40 620 000 Studenten, das heißt um vieles mehr, als in den 22 westeuropäischen Ländern zusammengenommen.

In vielen kapitalistischen Ländern wuchs die Zahl der Hochschulstudenten langsam, blieb auf demselben Stand oder ging sogar zurück. In Deutschland war die Studentenzahl allein in den ersten fünf Jahren der faschistischen Herrschaft von 128 000 bis auf 70 000 zurückgegangen,

Um so feierlicher klangen die Worte der Stalinschen Verfassung über das Recht der Bürger auf Bildung – sie klangen wie eine Hymne auf wahre Bildung, Wissenschaft und Kultur.

6. Gleichberechtigung der Bürger aller Nationalitäten und Rassen

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J. W. Stalin sagte auf einer Beratung der Kollektivbauern und -bäuerinnen der Tadschikischen und Turkmenischen Sowjetrepubliken:

„In der alten Zeit, da in unserem Lande der Zar, die Kapitalisten und die Gutsherren an der Macht waren, bestand die Politik der Regierung darin, ein Volk – das russische Volk- zu einem herrschenden Volk, alle anderen Völker gegen zu Untergebenen und Unterdrückten zu machen. Das war eine bestialische, ein Wolfspolitik.“

Die Zarenregierung hetzte die Russen gegen die Juden, die Tataren usw. Sie schuf besondere Banden – die „Schwarzen Hundertschaften“ – aus Händlern, Kulaken, Gutsbesitzern und Polizisten. Die Schwarzen Hundertschaften veranstalteten wilde Judenprogrome, misshandelten Studenten und Revolutionäre. Durch eine solche Politik waren die russischen Zaren, Gutsherren und Kapitalisten bestrebt, die Feindschaft zwischen den Völkern des Landes zu schüren, um desto leichter zu herrschen und die Werktätigen aller Nationen zu unterdrücken.

Die Sowjetmacht führte von Anfang an eine ganz andere Nationalitätenpolitik durch. Am 16. November 1917 wurde die von Lenin und Stalin unterzeichnete „Deklaration der Rechte der Völker Russlands“ veröffentlicht. In dieser erklärte die Sowjetregierung, dass es im Sowjetland künftig keine herrschende Nation und auch keine untergebenen Nationen geben würde, sondern dass alle Völker frei und gleichberechtigt sein werden. Jedem Volk wurde das Recht auf Selbstbestimmung, das heißt das Recht eingeräumt, die Fragen der staatlichen Einrichtung seines Lebens selbst zu lösen, bis zu Lostrennung und Bildung eines selbstständigen Staates. (Was nach der Konterrevolution praktiziert wurde und es zu Auflösung der Sowjetunion gekommen ist. P.R.)

Diese Lenin–Stalinsche Nationalitätenpolitik wurde von der Sowjetmacht und der bolschewistischen Partei konsequent durchgeführt. Dank dieser Politik war die nationale Gleichberechtigung im Sowjetland voll und ganz verwirklicht worden. Dank dieser Politik war das gegenseitige Vertrauen unter den Völkern der Sowjetunion gewachsen und gefestigt worden und die unerschütterliche Freundschaft unter ihnen entstanden.

Die Stalinsche Verfassung verankerte die Gleichberechtigung der Sowjetbürger unabhängig von ihrer Nationalität und Rasse auf allen Gebieten des staatlichen, wirtschaftlichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Lebens. Welcher Nation oder Rasse der Sowjetbürger auch angehört. Er genoss die gleichen politischen Rechte wie alle anderen Bürger. Er konnte auf jeden beliebigen staatlichen Posten gewählt oder ernannt werden, er konnte zu jeder Arbeit zugelassen werden und erhielt für die gleiche Arbeit den gleichen Lohn, wie die anderen. Er konnte in eine beliebige Lehranstalt eintreten und sich mit beliebiger wissenschaftlicher oder kultureller Tätigkeit auf gleicher Grundlage wie alle anderen Bürger befassen.

Die Stalinsche Verfassung verbot auf das allerstrengste irgendwelche Beschränkungen der Rechte der Bürger mit Rücksicht auf ihre Zugehörigkeit zu dieser oder jener Nation oder Rasse direkt oder indirekt. Die Stalinsche Verfassung verbot genauso streng jede Bevorzugung von Bürgern einer bestimmten Nationalität oder Rasse.

Wenn es im Sowjetland irgend jemanden eingefallen wäre, solche der Sowjetordnung zutiefst feindlichen Absichten zu predigen, wie etwa, dass die Bürger einer bestimmten Nation oder Rasse ausschließliche Qualitäten besäßen und darum besondere Vorrechte oder Privilegien genießen müssten, wenn irgend jemand Hass oder Missachtung Menschen einer anderen Nation oder Rasse gegenüber äußern würde – ein solcher Mensch wäre im Sowjetland auf die Anklagebank gekommen.

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Die Verletzung der Forderungen der Verfassung über die Gleichberechtigung der Bürger wurde vom Sowjetgesetz als ein schweres Staatsverbrechen durch Freiheitsentzug für die Dauer bis zu zwei Jahren bestraft. Im Krieg konnte für das gleiche Vergehen die Höchststrafe verhängt werden.

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So stand es in der Sowjetunion mit der nationalen Gleichberechtigung. Wie sah es seinerzeit im Ausland aus?

In den kapitalistischen Ländern, in denen sich die Bevölkerung aus vielen Nationalitäten zusammensetzt, gab es keine nationale Gelichberechtigung, oder aber sie wurde in den Gesetzen niedergeschrieben, aber nicht in die Tat umgesetzt und im Leben durchgeführt: die eine Nation herrscht, die anderen dagegen befanden sich in einer abhängigen, untergebenen Lage oder wurden sogar verfolgt.

Das sieht man am Beispiel der rechtlosen Lage zahlreicher damals abhängiger Völker Afrikas, Indiens, Indonesiens. (Obwohl diese Länder heutzutage formal unabhängig sind, so sind sie mehrheitlich bitterarm und in gewisser Weise immer noch abhängig. P.R.)

Eine besonders bestialische Politik der nationalen Unterdrückung und Ausrottung der Völker führten die faschistischen Mächte Deutschland und Japan in den eroberten Ländern durch.

Die nationale Gleichberechtigung, die in der UdSSR voll und ganz verwirklicht wurde, stellte die Losung der Völker dar, die um ihre nationale Befreiung kämpften.

7. Gleichberechtigung der Frauen

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Im alten Russland war das ganze Volk unterdrückt; die Frau war darüber hinaus Sklavin des Mannes. Nach den zaristischen Gesetzen war die Frau verpflichtet, dem Mann zu gehorchen. Wenn die Frau ihren Mann verließ, konnte dieser sie mit Hilfe der Polizei zurückbringen lassen. Ohne Genehmigung des Mannes hatte die Frau nicht das Recht, eine Lohnarbeit anzunehmen. Die Frauen hatten kein Wahlrecht. Sie waren ferner in ihren Rechten auf gesellschaftliche Arbeit und staatlichen Dienst, in den Rechten auf Bildung und sogar in ihren Vermögenswerten beschränkt.

Frauen aus den werktätigen Klassen befanden sich in einer besonders schweren Lage. Der Lohn der Arbeiterinnen betrug die Hälfte des Arbeiterlohnes. In der Bauernwirtschaft hatten die Frauen keinen selbstständigen Verdienst. Die Mädchen arbeiteten für den Vater, die verheiratete Frau für den Mann.

Es gab keinerlei Gesetze zum Schutz von Mutter und Kind. Es kam vor, dass die Arbeiterinnen in der Fabrik an der Werkbank, die Bäuerinnen auf dem Feld entbanden.

Außer der schweren Arbeit in der Fabrik und auf dem Feld waren die werktätigen Frauen durch ermüdende, abstumpfende Arbeit im Haushalt und mit der Kinderpflege belastet.

Die Sowjetmacht setzte sofort die volle Gleichberechtigung der Frauen fest, wie es sie seinerzeit in keinem Land gab. Die Sowjetmacht begann von den ersten Tagen ihres Bestehens an, die Frauen zur gesellschaftlichen, zur staatlichen Tätigkeit heranzuziehen. W.I. Lenin lehrte, dass es ohne Heranziehung der Frauen unmöglich sei, die Revolution zu entfalten und den Sozialismus zu errichten.

Die Stalinsche Verfassung verankerte die gleichen Rechte der Frauen und Männer auf allen Gebieten des staatlichen, wirtschaftlichen, kulturellen, gesellschaftlichen und politischen Lebens. Die Frauen in der UdSSR hatten das gleiche Recht wie die Männer, für alle Organe der Staatsgewalt, bis zu den höchsten Organen, zu wählen und gewählt zu werden.

Die Frauen in der UdSSR genossen die gleichen Rechte wie die Männer auf Arbeit, auf Entlohnung der Arbeit, auf Erholung, auf Bildung und materielle Versorgung.

In der Sowjetunion begegnete man Frauen auch bei solcher Arbeit, die früher ausschließlich als „Männerarbeit“ galt. Man fand Frauen auf solchen Posten wie Vorarbeiter, Meister, Lokomotivführer, Abteilungsleiter, Werkdirektor, was früher niemals der Fall war. In den sowjetischen wissenschaftlichen Institutionen bis zur Akademie der Wissenschaften der UdSSR spielten die Frauen ebenfalls eine hervorragende Rolle. (Man bedenke, wie lange es gedauert hat, bis dies in anderen Ländern so weit gekommen ist- P.R.)

In den Kollektivwirtschaften hatte die Frau ihr eigenes Arbeitsbuch, in das die von ihr geleisteten Tagewerke eingetragen wurden. (Das Arbeitsbuch war in allen sozialistischen Ländern, bis zu deren Ende, ein sehr wichtiges Dokument. P.R.) Dadurch wurde die Kollektivbäuerin zu einem selbstständigen Menschen. Weder der Mann noch der Vater konnten sie missachten, wie es früher der Fall war.

Der Arbeit und der Gesundheit der Frauen brachte der Sowjetstaat eine außerordentliche Fürsorge entgegen und schützte und behütete die Mütter und Säuglinge. Bei besonders schwierigen und gesundheitsschädlichen Arbeiten war der Einsatz von Frauen verboten. Nacht- und Überstundenarbeit für stillende Mütter wurden nicht zugelassen. Für das Stillen waren besondere Pausen in der Arbeit der Mutter festgesetzt.

In den staatlichen Betrieben und Ämtern war für die Frauen ein vollbezahlter Urlaub von 35 Kalendertagen vor der Entbindung und 28 Tagen nach der Entbindung festgesetzt. Dieser Urlaub wurde im Jahre 1944 verlängert. Die Frauen hatten das Recht auf zusätzliche Versorgung für das Stillen und die Pflege des Kindes.

Nach dem Statut des Landwirtschaftlichen Artels befreiten die Kollektivwirtschaften die Frauen von der Arbeit für die Dauer von je einem Monat vor und nach der Entbindung, wobei die Hälfte der Durchschnittszahl der von ihr geleisteten Tagewerke weitergezahlt wurde.

Im Sowjetland wurde ein dichtes Netz von Einrichtungen zum Schutz der Mutter und Kind geschaffen, wie es dies in keinem anderen Land der Welt gab. In der UdSSR zählte man im Jahre 1939 über 5300 besondere ärztliche Beratungsstellen für Mutter und Kind (im zaristischen Russland gab es nur neun Beratungsstellen). Im gleichen Jahr gab es in der UdSSR Entbindungsheime mit über 140 000 Betten, davon 25 000 Betten in den Entbindungsheimen der Kollektivwirtschaften (im zaristischen Russland gab es nur einige tausend Betten). Die Zahl der Plätze in den Kindergärten, Kinderkrippen und Kinderspielplätzen betrug fast acht Millionen (im alten Russland nur einige Tausende). (Schade, dass hier nicht die Zahlen des heutigen Russlands gegenübergestellt werden können. P.R.)

Kinderreiche Mütter erhielten in der Sowjetunion große staatliche Beihilfen für die Erziehung der Kinder. Während des Vaterländischen Krieges; am 08. Juli 1944, gab das Präsidium des Obersten Sowjets der UdSSR einen Erlass heraus über die Erweiterung der staatlichen Unterstützung der werdenden, kindereichen und alleinstehenden(ledigen) Mütter. Der Urlaub für werdende Mütter wurde bis auf 77 Tage verlängert. Die Lebensmittelzuteilungen für die werdenden Mütter wurden vom 6. Monat der Schwangerschaft an verdoppelt. Das Netz der Einrichtungen zur Betreuung von Mutter und Kind wurde erweitert. Es wurde eine staatliche Beihilfe für alleinstehende Mütter festgesetzt.(Man bedenke, dass ledige Mütter seinerzeit in anderen Ländern als Schande galten und gesellschaftlich geächtet wurden. In manchen Ländern ist das heute noch so. P.R.) Solche Mütter konnten ihre Kinder auch der vollen Fürsorge des Staates anvertrauen. An die kinderreichen Mütter wurden die staatlichen Unterstützungen jetzt bereits bei der Geburt des dritten (und jedes folgenden) Kindes ausgezahlt. (Man bedenke, dass dies in Kriegs- und Notzeiten möglich war. P.R.)

Es wurde der Ehrentitel „Mutter-Heldin“ geschaffen, den Müttern zuerkannt wurde, die zehn und mehr Kinder geboren und erzogen hatten. Als Auszeichnung für kinderreiche Mütter wurden der Orden „Mutter-Heldin“, der Orden „Mutter-Ruhm“ und die „Mutterschaftsmedaille“ gestiftet. (Aus heutiger und deutscher Sicht betrachtet, hat das einen bitteren Beigeschmack. Denn im faschistischen Deutschland wurden kindereiche Mütter mit dem „Mutterkreuz“ ausgezeichnet. Natürlich hatten die Faschisten und die die Sowjets unterschiedliche Intentionen für diese Auszeichnungen. Doch ist dies nun „Futter“ für diejenigen Kräfte, die den Sozialismus mit dem Faschismus gleichstellen und damit den Faschismus verharmlosen. P.R.)

Mit größter Aufopferung und Heldenmut verteidigten die Frauen ihre großen Rechte und ihr sowjetisches Heimatland gegen die deutsch-faschistischen Eindringlinge, die danach trachteten, die freie Sowjetfrau in eine Sklavin der deutschen Kapitalisten, Gutsherren und Großbauern zu verwandeln.

8. Die Gewissensfreiheit (z.B. Religionsfreiheit P.R.)

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Im alten Russland gab es viele verschiedene Religionen, von dem orthodoxen Glauben angefangen bis zu heidnischen Kulturen.

Darunter war der orthodoxe Glaube der „erste und herrschende“. Die orthodoxe Kirche genoss den Schutz und die Unterstützung des Staates. Die Diener des orthodoxen Kultes erhielten außer den Abgaben der Gläubigen einen Unterhalt vom Staat. In allen staatlichen und privaten Schulen wurde „Religion“ (die orthodoxe Glaubenslehre) als Pflichtfache gelehrt. Die Schulobrigkeit achtete darauf, dass alle Schüler die Gottesdienste besuchten und die religiösen Riten verrichteten. Erwachsene, die den religiösen Forderungen nicht nachkamen, liefen Gefahr, ihre Arbeit zu verlieren.

Die Urkunden über Geburt, Ehe und Tod wurden durch die Kirchenbehörden ausgestellt. Eine Ehe, die ohne den religiösen Ritus geschlossen wurde, galt als ungesetzlich. Kinder aus einer solchen Ehe galten als „ungesetzlich geboren“ und genossen nicht den Schutz des Gesetzes.

Menschen, die sich zu einem anderen Glauben bekannten, wurden in ihren Rechten beschnitten und oftmals grausam verfolgt. Atheistische Propaganda war verboten und wurde strafrechtlich verfolgt.

Es ist klar, dass bei einer solchen Lage von irgendeiner Gewissensfreiheit nicht die Rede sein konnte.

Durch das Dekret vom 05. Februar 1918 verkündete die Sowjetmacht die Gewissensfreiheit und schaffte alle mit der Religion im Zusammenhang stehenden Beschränkungen ab. In dem Dekret heißt es:

„Jeder Bürger kann sich zu einer beliebigen oder auch gar keiner Religion bekennen.“

Das ist es gerade, was man unter der Gewissensfreiheit versteht. Um sie in der Tat zu gewährleisten, führte die Sowjetmacht durch dasselbe Dekret eine Trennung der Kirche vom Staat und eine Trennung der Schule von der Kirche durch. Das heißt mit anderen Worten, dass die Kirche und der Geistlichkeit die Unterstützung des Staates entzogen und dass der Geistlichkeit verboten wurde, Religionsunterricht in den Schulen zu erteilen. Die Ausstellung von Urkunden über Geburt, Ehe und Tod wurde von zivilen Behörden – den Sowjets übertragen.

Gleichzeitig gewährleistete das gleiche Dekret eine freie Verrichtung religiöser Gebräuche. Gebäude und Gegenstände, die zur Ausübung religiöser Kulthandlungen bestimmt sind, wurden den religiösen Gemeinschaften zur kostenlosen Nutzung übergeben.

Dieses Gesetz war auch bei Erscheinen des Buches (1947) voll in Kraft. Die Einstellung der Sowjetmacht zur Religion, zu den Gläubigen und deren Organisationen wurde auch weiterhin durch dieses Gesetz bestimmt, das in der Stalinschen Verfassung verankert wurde.

Die Stalinsche Verfassung gewährleiste den Bürgern eine wahre Gewissensfreiheit. Die verankerte das Recht der Sowjetbürger auf religiöse Kulthandlungen. Gleichzeitig verankerte die Verfassung das Recht der Sowjetbürger auf freie antireligiöse Propaganda.

Die Sowjetmacht stützte sich in ihre Tätigkeit auf die Wissenschaft. Sie tat alles Mögliche, um die Volksmassen weitestgehend aufzuklären. Sie trug in ihrer Weise dazu bei, dass diese sich Wissen aneignen, wissenschaftliche Erklärungen für die Erscheinungen der Natur und im Leben der menschlichen Gesellschaft, für die Entstehung der Welt und die Menschen, zu bewussten Schöpfern und Kämpfern um ein glückliches Leben im Sowjetland.

Die Sowjetmacht schützte alle Werktätigen, unabhängig von ihren religiösen Anschauungen. Die Sowjetmacht verfolgte keine Gläubigen dafür, dass sie an irgendeine übernatürliche Macht glauben, die angeblich über da Schicksal der Menschen entscheidet, sondern sie schützte auch die Gläubigen vor religiöser Verfolgung. Davon konnte sich die ganze Welt durch Tatsachen überzeugen.

Die deutschen Faschisten begannen, in den von ihnen vorübergehend besetzten Ländern und Gebieten der Sowjetunion die gläubigen Menschen zu verfolgen, deren religiöse Gefühle zu verhöhnen, die Kirchen zu plündern, zu schänden und zu zerstören sowie die Diener des Kults zu ermorden. Die Sowjetregierung stellte diese Naziverbrechen bloß und erklärte, die Schuldigen würden mit der ganzen Strenge des Sowjetgesetzes bestraft werden. Die Sowjetregierung nahm einen Vertreter der orthodoxen Kirche in die Außerordentliche Staatliche Kommission zur Feststellung und Untersuchung der Gräueltaten der deutsch-faschistischen Eindringlinge auf.

Bei der sowjetischen Regierung bestanden besondere Organe für die Angelegenheiten der religiösen Kulte. Die Hauptaufgabe dieser Organe bestand darin, die richtige und rechtzeitige Durchführung von Gesetzen und Bestimmung der Sowjetmacht, die sich auf die Tätigkeit der religiösen Vereinigungen bezogen, ohne irgendwelche Einmischung in deren inneres Leben, zu überwachen.

Die Politik der Sowjetmacht in der Frage der Gewissensfreiheit brachte ihr die Unterstützung der Gläubigen und der Geistlichkeit aller Religionen sowohl im Sowjetland als auch im Ausland ein.

9. Die politischen Freiheiten

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Im zaristischen Russland gab es besondere Beamte, die darauf zu achten hatten, die in die Presse keinerlei „freie“ Gedanken eindringen. Ohne ihre Genehmigung konnte kein Buch und kein Zeitungsexemplar erscheinen. Die zaristischen Zensoren entdeckten überall „Freidenkerei“ und Bestreben, das zaristische Regime zu stürzen.

Die Revolutionäre waren gezwungen, sich illegale Druckereinen zu schaffen und ihre Literatur geheim herauszugeben und zu verbreiten, so wie das seinerzeit J.W. Stalin im Kaukasus machte. Das Zentralorgan der Bolschewiki wurde im Ausland herausgegeben, von wo es auf geheimen Wegen nach Russland befördert und dort verbreitet wurde.

Die Polizei und besondere Agenten der zaristischen „Ochrana“ (Geheimdienst) beobachteten das Verhalten der Untertanen und verhafteten sie für jedes unvorsichtige Wort. Versammlungen waren verboten. Straßenumzüge und Demonstrationen wurden durch bewaffnete Gewalt brutal auseinandergetrieben. Für Teilnahme an geheimen Versammlungen und Organisationen drohten Verhaftung, Gefängnishaft, Verbannung und Todesstrafe. Zehntausende von Bolschewiki und anderen Revolutionären kamen in die Gefängnisse oder zur Zwangsarbeit und fielen im Kampf um die Freiheit.

Die Stalinsche Verfassung verankerte für alle Bürger die politischen Rechte: die Rede- und Pressefreiheit, die Versammlungs- und Kundgebungsfreiheit, die Freiheit von Straßenumzügen und Demonstrationen, die Freiheit der Vereinigung in verschiedenen gesellschaftlichen Organisationen – in Gewerkschaften, genossenschaftlichen Vereinigungen, Jugendorganisationen, Sport- und Wehrorganisationen, kulturellen, technischen und wissenschaftlichen Gesellschaften und der kommunistischen Partei.

Wie waren in der UdSSR die politischen Freiheiten und Rechte in der Tat, im Leben gewährleistet?

Sie waren durch den gesamten Staats- und Gesellschaftsaufbau der UdSSR gewährleistet.

In der Sowjetunion befand sich die Staatsgewalt in den Händen der Werktätigen. Die Macht der Sowjets war als eine wahre Volksmacht in keiner Weise an irgendeiner Beschränkung der politischen Rechte und Freiheiten interessiert. Im Gegenteil, die Sowjetmacht war unmittelbar daran interessiert, dass die politische und gesellschaftliche Selbstständigkeit der Volksmassen sich möglichst breit entfaltet, bis zur ausnahmslosen Erfassung aller Bürger. Gerade zu diesem Zweck waren durch die Stalinsche Verfassung die politischen Rechte und Freiheiten verkündet worden. (Nun ja, heute behauptet man etwas anderes, insbesondere für die Stalinzeit. P.R.)

In der UdSSR standen den Werktätigen die materiellen Mittel und Voraussetzungen zur Verfügung, die notwendig waren, um die politischen Rechte und Freiheiten zu verwirklichen. Die Werktätigen und ihre Organisationen benutzten ungehindert die Druckereinen und Papiervorräte, um Bücher und Zeitungen zu drucken, die Gebäude für gesellschaftliche Versammlungen, alle Nachrichtenmittel usw.

Deshalb war die Freiheit in der UdSSR kein leeres Wort und keine Phrase. Sie war die Wirklichkeit, das Leben selbst. So gut wie alle Arbeiter und Angestellte waren in Genossenschaften zusammengeschlossen. Fast die gesamte Bauernschaft war in den genossenschaftlich-kollektivwirtschaftlichen Organisationen vereinigt. Millionen und aber Millionen von Menschen waren Mitglieder verschiedener freiwilliger Gesellschaften. Millionen von Mitgliedern zählte die kommunistische Partei und der Leninsche Kommunistische Jugendverband. Es wurden Hunderte von Millionen Exemplare Bücher jährlich in 90 Sprachen herausgegeben. Die Zeitungen erschienen in Milliarden von Exemplaren Jahresauflage in 66 Sprachen. Es braucht gar nicht erwähnt zu werden, dass so etwas im alten Russland völlig unbekannt war. Ein solch umfassendes freies, pulsierendes gesellschaftlich-politisches Leben gab/gibt es nicht in den kapitalistischen Ländern und es auch gar nicht geben. (Auch wenn stets etwas anderes behauptet wird. P.R.) Dort steht die Bourgeoisie an der Macht, und die materiellen Mittel, die zur Verwirklichung politischer Rechte und Freiheiten notwendig sind, befinden sich im Privatbesitz der Kapitalisten und ihrer Organisationen. (Nach dem Sieg des Kapitalismus gilt dies umso mehr. P.R.)

Entnommen aus „Das Sowjetland“ aus dem Jahre 1947, Band 3, von 1947, Original-Autor W.A. Karpinskij, bearbeitet von Petra Reichel

Original-Text aus dem Buch „Das Sowjetland“

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